FRANKFURT AM MAIN

Anti-Corona-Proteste: Polizisten sind zunehmender Gewalt ausgesetzt

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) Hessen-Thüringen blickt mit großer Sorge auf die zunehmende Gewalt bei Protesten gegen Corona-Maßnahmen. Verbale Beschimpfungen, Beleidigungen und körperlicher Gewalt gegenüber Beschäftigten im öffentlichen Dienst sind leider immer wieder aktuell, wie sich am Wochenende in Greiz und Gotha zeigte, wo bei Anti-Corona-Proteste mehrere Polizisten verletzt wurden.

"Durch die Anti-Corona-Proteste sind Polizisten zunehmender Gewalt ausgesetzt. Das ist eine Gefahr für die Demokratie und das friedliche Zusammenleben. Es ist wichtig, füreinander einzustehen und die Demokratie zu stärken. Beschäftigte im öffentlichen Dienst brauchen eine sichtbare Rückendeckung der Demokraten. Es sind unsere Kollegen, die ihren Job verantwortungsvoll wahrnehmen - das verdient Respekt", so die stellvertretende DGB-Bezirksvorsitzende Renate Sternatz.

In den letzten Jahren ist die Gewalt gegen Beschäftigte im öffentlichen Dienst deutlich gestiegen. Allein im Corona-Jahr 2020 wurden laut polizeilicher Kriminalstatistik 6,1 Prozent mehr Übergriffe auf Polizeibeamte und -beamtinnen verzeichnet als im Jahr zuvor.

Sternatz warnte zudem vor der Vereinnahmung der Proteste durch Rechtsextreme. "Querdenker und ihre Verstrickung mit der rechten Szene dürfen nicht verharmlost werden. Sie nutzen die Pandemie als Vorwand, um Demokratieverachtung und Hass gegen Minderheiten Gehör zu verschaffen. Reichsbürger und eine gewaltbereite Schnittmenge von Coronaleugnern gehen bewusst zunehmend gewalttätig gegen staatliches Handeln und Beschäftigte des öffentlichen Dienstes vor. Jede und jeder sollte sich gut überlegen, mit wem er oder sie ‚spazieren geht‘." (pm)