MAINTAL
Großes Aufgaben- und Investitionspaket für die nächsten Jahre
Symboldbild: KN/Stefanie Harth
Donnerstag, 23.12.2021
Die Stadtverordneten haben den Haushalt für 2022 beschlossen. Damit ist der Weg bereitet, um Maintals Zukunft weiter verantwortungsvoll zu planen und zu gestalten. Denn der städtische Etat sichert die Finanzierung nachhaltiger Infrastrukturprojekte und bildet die Grundlage für das Verwaltungshandeln. Er weist für 2022 ein Gesamtvolumen von 111 Millionen Euro aus. Dabei ist es trotz Mindereinnahmen in Folge der andauernden Pandemie gelungen, das Defizit von 8,8 Millionen Euro durch Rücklagen auszugleichen, sodass die Steuerhebesätze stabil bleiben können.
Das Rücklagenpolster von rund 24,5 Millionen Euro konnte aufgrund umsichtiger Haushaltsführung in den letzten fünf Jahren sowie durch die Kompensationsleistung des Landes Hessen in 2020 für entfallene Gewerbesteuer sukzessive aufgebaut werden. „Das kommt uns jetzt zugute. Denn damit sind wir für die nächsten Jahre gewappnet, um Ergebnisfehlbeträge ausgleichen zu können“, erklärt Bürgermeisterin und Finanzdezernentin Monika Böttcher und führt aus:
"Investitionsstau weiter abbauen"
„Trotz der schwierigeren allgemeinen Lage ist es wichtig, den
eingeschlagenen Kurs der Investitionen konsequent weiterzuverfolgen. Wir
müssen den Investitionsstau weiter abbauen – nur so wird uns die
nachhaltige Zukunftssicherung unser Stadt gelingen. Und genau dieser
Verantwortung müssen wir uns gerade jetzt und mit Blick auf die junge
Generation stellen. Deshalb sind unsere geplanten Investitionen in
städtische Infrastruktur, Klimaschutz und Digitalisierung nicht das
Problem, sondern Teil der Lösung. Die öffentliche Hand ist ein
Impulsgeber für lokale Gewerbetreibende und Unternehmen und trägt so zur
Erholung der Wirtschaft und damit perspektivisch wieder zu einem
Anstieg der Steuereinnahmen bei. Denn klar ist: Nur eine attraktive und
lebenswerte Stadt ist auch ein gefragter Wirtschaftsstandort.“
Maintal
wächst - und damit wächst das Spektrum an Aufgaben. Es gilt, die
vielfältigen Bedarfe der Menschen, die hier leben und arbeiten,
angemessen zu berücksichtigen. Dazu zählen in erster Linie die
Grundbedürfnisse nach ausreichend Wohnraum, Nahversorgung,
Kinderbetreuung, Mobilität, attraktiven Angeboten für
Freizeitaktivitäten und Erholung und selbstverständlich Arbeitsplätze.
Denn inmitten des Ballungsraums Frankfurt-Rhein-Main ist Maintal ein
optimal gelegener Wirtschaftsstandort. Diese Vielfalt an Aufgaben und
Investitionen bildet der Haushalt 2022 ab, um Maintal positiv
weiterzuentwickeln.
Ausbau der Betreuungsplätze
Erträgen
in Höhe von 102,2 Millionen Euro - vor allem durch den Gemeindeanteil
an der Einkommenssteuer und die Gewerbesteuer - stehen Aufwendungen in
Höhe von 111 Millionen Euro gegenüber. Zu den wegweisenden Vorhaben der
kommenden Jahre mit einem Investitionsvolumen von rund 37,3 Millionen
Euro allein im Jahr 2022 zählen neben dem Ausbau der Betreuungsplätze
auch die Entwicklung neuer Wohn- und Gewerbegebiete, sowie der Neubau
von Freizeit- und Begegnungsstätten wie dem Maintalbad und dem
Bürgerhaus für Bischofsheim.
Weil nach der nun aktuellen Finanzplanung für die Jahre 2021 bis 2025 das letzte Jahr (2025) nicht mehr durch bestehende Rücklagen in Höhe von 24,5 Millionen Euro ausgeglichen werden kann, muss der Magistrat ergänzend zum verabschiedeten Haushalt ein Haushaltssicherungskonzept vorlegen. Gemäß den gesetzlichen Vorgaben muss dieses verbindlich aufzeigen, wie und wann der städtische Haushalt wieder ausgeglichen sein wird. Dieses Konzept ist von der Stadtverordnetenversammlung zu beschließen und ist Voraussetzung dafür, dass die Kommunal- und Finanzaufsicht die Maintaler Haushaltssatzung 2022 genehmigt. (pm)