HANAU
Keine Steuererhöhungen im Doppelhaushaltsentwurf
Archivfotos: KN/Tobias Rehbein
Mittwoch, 19.01.2022
Nachdem Oberbürgermeister Claus Kaminsky den Doppelhaushalt 2022/2023 vor einer Woche im Magistrat vorgestellt hatte, erhielt das umfangreiche Zahlenwerk nun die Zustimmung des Gremiums. Mit diesem Beschluss im Magistrat kann der Etatentwurf wie geplant am 24. Januar in der Stadtverordnetenversammlung eingebracht werden.
In den wesentlichen Eckdaten rechnet der Haushaltsentwurf mit Erträgen in Höhe von rund 300 Millionen Euro für 2022 und von 306,2 Millionen Euro in 2023. Dem stehen Aufwendungen in Höhe von 299,7 Millionen Euro in 2022 und 305,6 Millionen Euro in 2023 gegenüber.
Die "schwarze Null" steht
"Mit einem Jahresüberschuss von 305.749 Euro in 2022 und 655.768 Euro in 2023 ist es gelungen, in der Planung einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen", unterstreicht der OB, dass dieses erfreuliche Ergebnis erzielt werden konnte, ohne die Steuern zu erhöhen.
Gleichzeitig sei damit die wesentliche Grundlage geschaffen worden, um die in den kommenden Jahren vorgesehenen Investitionen auch realisieren zu können. "Mit rund einer Milliarde Euro, die wir gemeinsam mit den städtischen Gesellschaften in den kommenden fünf Jahren in die Zukunft unserer Stadt investieren, will sich die Unternehmung Stadt zukunftsfest aufstellen und gleichzeitig ein deutliches Signal der Zuversicht geben."
Wie Kaminsky weiter sagte, lege Hanau damit das größte Investitionsprogramm vor, das die Stadt je gesehen habe. Die Finanzierung dieses ambitionierten Vorhabens setze allerdings einen ausgeglichenen Haushalt voraus, da die notwendigen Kredite durch das Regierungspräsidium nur dann genehmigt werden, wenn die Tilgung aus den laufenden Einnahmen sichergestellt sei. (pm/sh)