SCHÖNECK

Rechenzentrum in Schöneck: Grüne kritisieren Abbruch des Mediationsverfahrens

„Der Abbruch des Mediationsverfahren zur Ansiedlung des Rechenzentrums in Schöneck zeigt deutlich, dass bei der Ansiedlung von Rechenzentren die einzelnen Kommunen überfordert sind“, sagt der Fraktionsvorstand der Grünen Kreistagsfraktion, Jakob Mähler, Viola Haßdenteufel und Reiner Bousonville. „Trotz einem Mediationsverfahren ist es nicht gelungen, die angedachte Größe von 13 Hektar zu reduzieren. Ebenso gibt es keine verbindliche Nutzung von Abwärme sowie eine wirtschaftliche Orientierung, die vor allem im Sinne des Unternehmers ist.“

Noch im Februar hatte die Kreistagsfraktion einen gemeinsamen Antrag mit der FDP zum Thema Rechenzentren in den Kreistag eingebracht: „Ziel des Antrages war es, die Kommunen bei der Ansiedlung zu unterstützen und bei der Ansiedlung sowohl wirtschaftliche aber auch ökologische Gesichtspunkte gleichermaßen mit einzubeziehen.“ Im Fall von Schöneck werden die ökologischen Aspekte nun weitestgehend außen vor gelassen. Die Kreistagsfraktionen haben unter anderem gefordert, gewisse Qualitätskriterien an die Ansiedlung von Rechenzentren zu knüpfen. Gleichzeitig sollte auch ein Runder Tisch eingerichtet werden, der gemeinsam mit der zu schaffenden Kompetenzstelle auch in Schöneck unterstützend hätte tätig werden können. Diese Kompetenz würde Kommunen helfen, bereits bei der Anbahnung von Projekten auf Augenhöhe mit Investoren zu verhandeln, bevor weitreichende Vereinbarungen getroffen werden, die später – siehe Schöneck – kaum zu korrigieren seien, so die Grüne Kreistagsfraktion.

Kritik kommt auch von Wolfgang Seifried, Bürgermeisterkandidat für die Grünen in Schöneck, der selbst am Mediationsverfahren teilgenommen hat: „Durch den Abbruch der Gespräche seitens der Mehrheitsfraktionen wurde hier eine weitere Chance für eine gute und von allen getragene Lösung verspielt.“ Der enorme Flächenverbrauch gehe vor allem zu Lasten des Artenschutzes, der Landwirtschaft und der Wasserversorgung in Schöneck: „Bei der Abwärmenutzung gibt es durchaus gute Ansätze, für die man verbindliche Vereinbarungen hätte treffen können und die nun auf anderem Weg konsequent weiterverfolgt werden müssen.“

"Wesentlicher Bestandteil der Wärmeplanung"

Auch die Landtagskandidatin Anja Zeller spricht sich dafür aus, auf der Ebene der Landespolitik weitere Impulse zu geben. „Dort wo Rechenzentren existieren oder neu errichtet werden müssen sie zu einem wesentlichen Bestandteil der kommunalen Wärmeplanungen werden. Betreiber wollen wegen der Geschwindigkeitsvorteile bei der Datenübertragung ihre Rechenzentren nah am größten europäischen Internetknoten DE-CIX errichten. Das Rhein-Main-Gebiet verfügt mit diesen Rechenzentren über eine bedeutende Wärmequelle, die es zu nutzen gilt.“ (red)