MAINTAL

Wird die Stelle des Stadtrates abgeschafft? - Diskussion nimmt kein Ende

Die Wahl des Stadtrates in Maintal sorgte bereits in den letzten Wochen für Schlagzeilen. Auch nach dem zweiten Anlauf, einen Nachfolger für Ralf Sachtleber (parteilos), zu finden, blieb die Stadtratswahl Mitte März ohne Ergebnis. Keiner der vier Kandidaten erhielt eine absolute Mehrheit. Nun steht zur Debatte, dieses Amt abzuschaffen.

Im März wurde die Wahl nach dem zweiten Wahlgang abgebrochen, nachdem weder SPD-Fraktionschef Sebastian Maier noch Sabine Freter (parteilos) eine absolute Mehrheit bekamen. Daraufhin wurde ein Antrag nach einer Diskussion mit Fraktionsvertretern eingebracht, um das Thema für den Rest der Wahlperiode von der Agenda zu nehmen. "Die Hauptsatzung verpflichtet mich dazu, immer wieder den Versuch zu unternehmen einen Stadtrat/Stadträtin wählen zu lassen. Würde ich das Thema einfach nicht auf die Tagesordnung nehmen – weil z.B. keine Aussicht auf Erfolg besteht – würde ich die Hauptsatzung verletzen und mich angreifbar machen", sagt Stadtverordnetenvorsteher Karl-Heinz Kaiser (SPD).

Sachtleber bis Ende Juni im Amt

Ralf Sachtleber hatte zugesagt, bis Ende Juni weiterhin für das Amt zur Verfügung zu stehen. "Die Bürgermeisterin hatte sich für die dreimonatige Verlängerung eingesetzt, damit Maintal während der Corona-Pandemie über eine starke Stadtspitze mit zwei hauptamtlichen Magistratsmitgliedern verfügt, um zu den laufenden (Pflicht-)Aufgaben das Krisenmanagement zu meistern. Der ehrenamtliche Magistrat besteht aus acht Mitgliedern, der als Kollegialorgan die Beschlussvorlagen der Verwaltung berät und beschließt", so die Pressestelle der Stadt Maintal auf Anfrage von KINZIG.NEWS.

"Bürgermeisterin Monika Böttcher wird ab 1.7.2020 zusätzlich zu ihrem Dezernat die Verantwortung für das derzeitige Dezernat des Ersten Stadtrats mit den drei weiteren Fachbereichen Stadtentwicklung, Sicherheit & Ordnung sowie Soziales übernehmen. Welche Anpassungen bei Verwaltungsstrukturen, Verantwortlichkeiten und internen Abstimmungsprozessen daraus resultieren, ist noch zu prüfen. Auch die ehrenamtlichen Magistratsmitglieder haben sich bereit erklärt, einzelne Aufgaben zu übernehmen", heißt es von der Stadt weiter.