HANAU

DIE LINKE tritt wieder zur Kommunalwahl an

Jochen Dohn ist Spitzen- und Oberbürgermeisterkandidat
Foto: DIE LINKE. Main-Kinzig

In einer langen, diskussionsfreudigen und sehr harmonischen Wahlveranstaltung im Steinheimer Marstall hat die Partei DIE LINKE letzten Samstag eine Liste mit 29 Namen für die Hanauer Stadtverordnetenversammlung aufgestellt. Vor fünf Jahren war DIE LINKE eine Listenverbindung mit anderen Organisationen eingegangen und als Alternative Linke Liste angetreten. Diese hatte sich aber im Laufe der Zeit auseinandergelebt und ist in der Stadtverordnetenversammlung nicht mehr vertreten. 

Mit Jochen Dohn und Emine Pektas auf Platz zwei soll nun wieder an die vergangene erfolgreiche  Zeit, in der DIE LINKE eine Fraktion in Hanau hatte, angeknüpft werden. Erstmalig wird DIE LINKE mit Jochen Dohn auch einen Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl aufstellen, die gleichzeitig mit der Kommunalwahl am 14.03.2021 stattfinden wird. Außerdem wird DIE LINKE in den Ortsbeiräten Innenstadt, Kesselstadt/Weststadt und Großauheim/Wolfgang mit einer Liste antreten sowie die Mittelbuchner Alternative Liste unterstützen. 

Dohn betonte in seiner Vorstellungsrede, dass es ausgesprochen wichtig sei, linke Vorschläge für  die Stadtpolitik in die Öffentlichkeit zu bringen und auch in Corona-Zeiten sicht- und ansprechbar für die Bürgerinnen und Bürger zu sein. Dazu sei es notwendig, auch bei der Oberbürgermeisterwahl, trotz aussichtloser Chancen als Linker und erst recht gegen den derzeitigen Amtsinhaber, anzutreten. 

Weiter umriss Dohn die Schwerpunkte linker Politik für Hanau. Dazu zählten:

• Die Auswirkungen durch das nicht zu verharmlosende Coronavirus, die Menschen an ihr Existenzminimum und die städtischen Beschäftigten, insbesondere im Klinikum, an den Rand ihrer Kräfte bringe. 
• Besonders nach den Morden des 19.2. ein klarer antifaschistischer und antirassistischer Kurs gegen Diskriminierung und Ausgrenzung. 
• Die Solidarität mit den Beschäftigten in Hanau, die seit geraumer Zeit um ihre Arbeitsplätze und die Zukunft ihrer Familien kämpften. Fast überall hätten die Gründe des Arbeitsplatzabbaus nichts mit der Pandemie, aber sehr viel mit Profitmaximierung zu tun.
• Die Kritik der bisherigen städtischen Politik für die Besserverdienenden. Es fehle eine zielgerichtete Politik für bezahlbaren Wohnraum, etwa durch die Neuausrichtung der städtischen Baugesellschaft und bei den Bauvorgaben. 
• Der Umwelt- und Klimaschutz. Außer den Ankündigungen für mehr Klimaschutz sei für eine Verkehrs- und Energiewende viel zu wenig passiert. Demgegenüber sei die Forderung von Fridays for Future nach einem Klimanotstand auch in Hanau absolut nachvollziehbar. 
• Eine nachhaltige Bildungspolitik. Neben dem Digitalausbau in den Schulen seien die pädagogischen Konzepte dafür mindestens gleich bedeutsam. DIE LINKE werde weiter ihr Ziel einer Schule für Alle, die inklusiv, ganztägig und integrativ sein sollte, verfolgen. 
• Eine Verschiebung der Auskreisung. Die derzeitigen Probleme erlaubten es nicht, weitere Zeit und finanziellen Ressourcen für die Auskreisung zu verschwenden. Zumal die Gefahr bestünde, dass die dadurch entstehende finanzielle Mehrbelastung zu Sozialkürzungen sowie zu Steuer- und Gebührenhöhung führen würde. (PM) +++