Bau von zwei Windkraftanlagen in Elm: Regierungspräsidium erteilt Genehmigung

SCHLÜCHTERN - Lange waren sie umstritten, viele Einwände sind eingegangen - jetzt wurden Sie genehmigt. In Schlüchtern, Gemarkung Elm (Main-Kinzig-Kreis) können zwei Windkraftanlagen errichtet werden. Die Abteilung Umwelt in Frankfurt des Regierungspräsidiums (RP) Darmstadt hat die entsprechende immissionsschutzrechtliche Genehmigung erteilt. Das gibt das Regierungspräsidium in einer Pressemeldung bekannt.

Die Vorhabenträgerin, die Juwi AG, hatte diese beantragt, um zwei Windkraftanlagen vom Typ Vestas V 150 mit einer Nennleistung von jeweils 4,2 MW zu errichten und zu betreiben. Das Gesetz sieht dafür ein immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren vor. Dieses wurde vom RP im förmlichen Verfahren unter Beteiligung der Öffentlichkeit durchgeführt. Eine Umweltverträglichkeitsprüfung war erforderlich und wurde durchgeführt.

Die Anträge mit den zugehörigen Unterlagen für das Projekt lagen vom 14.10. bis 13.11.2019 zur öffentlichen Einsichtnahme in der Standortgemeinde und vier umliegenden Gemeinden sowie beim Regierungspräsidium aus. Bis zum Ende der Frist am 13.12.2019 hatten ca. 175 Personen Einwände dagegen erhoben. Die Einwendungen betrafen vor allem die geotechnischen und hydrogeologischen Gegebenheiten des geplanten Standorts der WKA auf dem Ebersberg/Escheberg, die Auswirkungen auf die Burg Brandenstein sowie eine Landschaftsbildbeeinträchtigung. Weiterhin wurden Einwendungen hinsichtlich des Natur- und Artenschutzes, möglicher Schall-/Schattenimmissionen, des Brandschutzes und sonstiger Gefahren vorgetragen.

Für die Prüfung des Antrages hat das RP zahlreiche Stellungnahmen von Fachbehörden eingeholt. Der Genehmigung war eine gründliche und eingehende Prüfung der Antragsunterlagen entsprechend den Vorgaben des BundesImmissionsschutzgesetzes und anderer Rechtsvorschriften vorausgegangen.

Grundlage der Genehmigung waren fachliche Gutachten, insbesondere umfangreiche Gutachten zum Natur- und Artenschutz, ein geotechnischer Bericht und geotechnische Stellungnahmen sowie eine Schallprognose. Die Bedenken und Anregungen der Einwender*innen sowie weitere Eingaben wurden in die Prüfung einbezogen.

Deshalb wurden die Windräder genehmigt:

 Die Genehmigungsvoraussetzungen lagen vor und bei Beachtung der mit der Genehmigung verbundenen Auflagen sind keine schädlichen Umweltauswirkungen und sonstige Gefahren zu befürchten, dementsprechend wurde die Genehmigung erteilt. Auch die denkmalschutzrechtliche Genehmigung wurde mit erteilt, da ihre Voraussetzungen vorlagen.

Die Eingriffe in Natur und Landschaft werden zugelassen, weil sie auf ein Mindestmaß beschränkt wurden und vollständig durch Ersatz oder Ausgleichsmaßnahmen kompensiert werden. Um sicherzustellen, dass nicht gegen artenschutzrechtliche Verbotstatbestände verstoßen wird, sind Schutzmaßnahmen vorgesehen. Schließlich wurde das verweigerte gemeindliche Einvernehmen der Stadt Schlüchtern ersetzt, da die Voraussetzungen der Verweigerung nicht vorlagen. Die Veröffentlichung des RP-Genehmigungsbescheids wird u.a. auf der Homepage des RP Darmstadt erfolgen. (pm) +++