BERLIN

Lockerungen für Geimpfte und Genese sind nah - Beschlüsse noch diese Woche

Endlich wieder im Biergarten einkehren dürfen - KN-Archiv


Montag, 03.05.2021

Einige Bundesländer hatten vorgelegt, jetzt will die Bundesregierung nachziehen und rasch einheitliche Lockerungen für Geimpfte und Genesene auf den Weg bringen. Laut Gesundheitsminister Jens Spahn könnten diesbezügliche Pläne schon in dieser Woche realisiert werden. Am heutigen Montag berät das Corona-Kabinett bereits über eine entsprechende Vorlage vom Justizministerium und soll darüber abstimmen. Alle diejenigen, die eine Corona-Erkrankung hinter sich haben oder schon vollständig gegen Covid-19 geimpft sind und von denen nur minimale Infektionsrisiken ausgingen, können dann mit Erleichterungen rechnen. 

Insider zeigten sich optimistisch, dass nach einer voraussichtlichen Einigung im Kabinett schon innerhalb der nächsten zwei Wochen konkrete Regelungen greifen, nach denen für die genannte Gruppe dann keine Ausgangssperren und Kontaktbeschränkungen mehr gelten würden. Ob es um Besuche in der Außengastronomie, Einkaufen im Einzelhandel, bei körpernahen Dienstleistungen oder bei der Reiserückkehr geht - in allen Fällen könnten Geimpfte, Genesene und negativ Getestete dann rechtlich gleichgestellt werden und mehr individuelle Freiheiten bekommen. Auch die im Infektionsschutzgesetz begründeten Ausgangssperren würden nach diesen Plänen für Geimpfte und Genesene wegfallen. Sie dürften sich nach Inkrafttreten der neuen Verordnung nachts ohne weitere Begründung im Freien aufhalten. Auch uneingeschränkte private Treffen mit anderen vollständig Immunisierten wären dann wieder möglich. 

Zahl der Geimpften nimmt stetig zu

Nach einem Beschluss im Bundeskabinett könnte eine solche Regelung bereits am Donnerstag zur Abstimmung im Bundestag und am Freitag im Bundesrat gestellt werden. Jens Spahn erklärte dazu, er erwarte zwar eine intensive Debatte, aber "wenn wir uns einig sind, dann geht es ganz schnell". Er kündigte außerdem an, dass die bislang gültige Priorisierung beim Impfen spätestens im Juni aufgehoben werde. Zwar werde es auch dann noch Wartezeiten geben, weil der Impfstoff nicht uneingeschränkt zur Verfügung stehe, aber es werde dann wesentlich flexibler und pragmatischer geimpft werden können. (ci)+++ 

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