FRANKFURT AM MAIN

Bilanz des Zolls: 72.387 artengeschützte Tiere sichergestellt

Ein Hammerhai - Foto: Zoll


Freitag, 07.05.2021

FRANKFURT AM MAIN - "Auch in Zeiten von Pandemie und Brexit haben meine Zöllnerinnen und Zöllner ihre Aufgabe am Frankfurter 'Tor zur Welt' sowohl für den Luftfrachtbereich als auch für die Passagiere erfolgreich erfüllt, und das sieben Tage die Woche rund um die Uhr", lobte Markus Tönsgerlemann, der Leiter des Hauptzollamts Frankfurt am Main, seine Kolleginnen und Kollegen. 

Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung

Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Frankfurt am Main führte im Jahr 2020 umfangreiche Prüfungen bei 313 Arbeitgebern durch. Die Schadenssumme im Rahmen der straf- und bußgeldrechtlichen Ermittlungen beläuft sich auf rund 13,3 Millionen Euro. 2.023 Einzelverfahren wegen Straftaten wurden abgeschlossen sowie 1.372 Bußgeldverfahren. 1.493 Strafverfahren wurden eingeleitet sowie 572 Einzelverfahren wegen Ordnungswidrigkeiten. Die Summe der festgesetzten Verwarnungsgelder, Geldbußen und Einziehungsbeträge beläuft sich auf 523.650 Euro. Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit sicherte unter anderem Kontobeträge, Bargeld und Luxusgüter in Höhe von rund 4,2 Millionen Euro zur Sicherung der Ansprüche des Staates.

Ein Schwerpunkt der Ermittlungen richtete sich gegen Arbeitgeber mehrerer Branchen, die ihre schwarz gezahlten Löhne mittels Kettenbetrug zu verschleiern versuchten. Außerdem standen Tätergruppierungen der Bau- und Sicherheitsbranche in 2020 im besonderen Fokus der Finanzkontrolle Schwarzarbeit in Frankfurt. Zu abgeschlossenen Ermittlungen verhängten die Gerichte erneut empfindliche Haftstrafen. Unter anderem wurden zwei Bauunternehmer zu Freiheitsstrafen von drei Jahren und drei Monaten beziehungsweise zwei Jahren und zwei Monaten verurteilt. Die Urteile sind zum Teil noch nicht rechtskräftig.

Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität

Bei 3.740 Aufgriffen im Post-, Fracht- und Reiseverkehr wurden insgesamt 4.171 Kilogramm Drogen im Wert von rund 71 Millionen Euro aus dem Verkehr gezogen. Darunter waren: 3.226 Kilogramm Khat, 523 Kilogramm Kokain, 215 Kilogramm synthetische Drogen, wie zum Beispiel Amphetamin und Ecstasy, 9 Kilogramm Heroin, 34 Kilogramm Haschisch und Marihuana sowie 69 Kilogramm sonstige Rauschgifte. Darunter fielen betäubungsmittelhaltige Arzneimittel sowie 4 Kilogramm Grundstoffe zur Drogenherstellung.

Rund 82 Prozent der Sicherstellungen entfielen nach Anzahl auf die Zollkontrolle von E-commerce Sendungen im Internationalen Postzentrum. Der größte Anteil des Kokains wurde in der Fracht entdeckt, nämlich 411 Kilogramm in 21 Fällen sowie eine Tonne Khat in nur 5 Fällen. Auf den Reiseverkehr entfielen unter anderem 103 Kilogramm Kokain in insgesamt 28 Fällen.

59 Drogenkuriere wurden vorläufig festgenommen. Darunter waren drei Personen, die als sogenannte Schlucker identifiziert wurden, das heißt, sie hatten das Rauschgift im Körper transportiert.

Bekämpfung der Marken- und Produktpiraterie

Die Marken- und Produktpiraterie ist ein Hemmschuh für fairen Wettbewerb und neue Arbeitsplätze. Der Zoll hilft mit, im Interesse von Wirtschaft und Verbrauchern für fairen Wettbewerb zu sorgen. Beim Hauptzollamt Frankfurt am Main wurden 8.958 Grenzbeschlagnahmeverfahren eröffnet. Die 265.086 Plagiate hatten einen Warenwert von rund 38 Millionen Euro.

Zu circa 83 Prozent kamen die Plagiate aus China. Weitere Herkunftsländer waren die Türkei, Hongkong, Taiwan und Singapur. Die Bandbreite reichte von Arzneimitteln, Mobiltelefonen, Computerelektronik, Kleidung und Schuhen sowie Körperpflegeprodukten bis hin zu Spielzeug für Kinder.

Artenschutz

Ein großes Thema des Zolls ist auch der Beitrag zur Erhaltung der Artenvielfalt. Im Jahr 2020 kam es beim Hauptzollamt Frankfurt am Main zu 753 Sicherstellungen mit 72.387 artengeschützten Exemplaren zur Prüfung der jeweiligen Einzelfälle. Darunter waren auch 1.269 lebende Tiere sowie 4.029 lebende Pflanzen. Dabei handelte es sich häufig um artengeschützte Schildkröten, Zierfische und Korallen sowie Schlangen.

Darüber hinaus wurden 67.089 Erzeugnisse aus artengeschützten Tieren und Pflanzen beschlagnahmt. Verstöße gegen das Washingtoner Artenschutzübereinkommen können Geldbußen bis zu 50.000 Euro oder sogar Freiheitsstrafen zur Folge haben.

Einhaltung der Produktsicherheitsvorschriften

Auch andere Warengruppen können Risiken bergen, wenn sie nicht auf ihre Ungefährlichkeit hin geprüft sind. So kam es zum Schutz der Verbraucher bei 18.357 Aufgriffen zur Sicherstellung von 36,6 Millionen Waren. Ein großer Anteil entfiel dabei seit Beginn der Covid-19-Pandemie auf persönliche Schutzausrüstung wie Atemschutzmasken sowie Medizinprodukte, deren Sicherheit zum Schutz der Bevölkerung erst überprüft werden musste.

Darüber hinaus waren Sonnenbrillen, Laserpointer, Drohnen, Hautbehandlungsgeräte, Reinigungsmittel in Tabletten- und Pulverform sowie Hyaluronspritzen sichergestellt worden. Diese hatten ihren Ursprung meistens in China und Taiwan. Bei der durch den Zoll angeregten Prüfung durch die jeweils zuständigen Überwachungsbehörden wurden sie als unsichere Erzeugnisse eingestuft und dem Wirtschaftskreislauf entzogen.

750 Steuerstrafverfahren gegen Reisende wurden eingeleitet. Ein Steuerschaden von rund 1,2 Millionen Euro verhindert. 6.612 Zuwiderhandlungen konnten mit der Festsetzung eines Zuschlags geahndet werden. (pm) +++

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