BERLIN

Abstimmung im Bundestag: "Epidemische Notlage" bis Ende September verlängert

Der Bundestag hat abgestimmt. - Symbolfoto: Pixabay


Freitag, 11.06.2021
von mkr

Die Inzidenzen sinken, überall in Deutschland wird gelockert. Doch Vorsicht ist weiterhin geboten. Das zeigt auch die neueste Entwicklung in der Politik: Die sogenannte "epidemische Lage von nationaler Tragweite" geht in die Verlängerung. Das berichten mehrere Medien am Freitagnachmittag. Der Bundestag hat darüber abgestimmt. Das Ergebnis: 375 Ja-Stimmen, 218 Nein-Stimmen und sechs Enthaltungen. 

Erstmals hatte der Bundestag am 25. März 2020 die "epidemische Notlage" festgestellt. Eine Verlängerung folgte am 18. November 2020 sowie am 4. März 2021. Ende Juni wäre das Gesetz nun abgelaufen. Diese Regelung des Infektionsschutzgesetzes gibt dem Bund das Recht, ohne Zustimmung des Bundesrates Verordnungen ausgewählten Bereichen zu erlassen. Auf der Homepage der Bundesregierung heißt es dazu in einem Statement: [...] es bedarf auch in den nächsten Monaten Regelungen beispielsweise zum Impfen, zum Testen und zur Einreise. Der Bundestag hat daher beschlossen, dass die epidemische Lage von nationaler Tragweite fortbesteht und stellt damit sicher, dass notwendige Regelungen weiterhin gelten könnten."

Besonders die Mutationen würden Sorgen bereiten. "Wie schnell Zahlen exponentiell steigen können und eine neue Virusvariante eine alte verdrängen kann, hat Deutschland im Winter mit der Alpha-Variante B 1.1.7 erlebt. Und ist derzeit in Großbritannien mit der Verbreitung der erstmals in Indien nachgewiesenen Delta-Variante zu sehen." +++

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