Bürgermeisterin bringt Haushaltsentwurf 2022 ein – Rücklagen gleichen Defizite aus

MAINTAL - Der städtische Haushalt bildet die Basis des Handelns der Stadtverwaltung. Er gibt Auskunft über die Finanzkraft der Kommune und zeigt mit dem Investitionsprogramm auf, wie sich Maintal künftig weiterentwickeln soll. Nie zuvor in der Geschichte der Stadt sind so weitreichende Infrastrukturprojekte geplant, die das Stadtbild und die Lebensqualität nachhaltig stärken werden. Am Montag, 4. Oktober, brachte Bürgermeisterin Monika Böttcher den städtischen Etat-Entwurf in die Stadtverordnetenversammlung ein.

Im Haushaltsentwurf 2022 spiegeln sich die Auswirkungen der Pandemie mit ihren finanziellen Belastungen wider. So stehen den Erträgen in Höhe von 101,6 Millionen Euro den Aufwendungen von rund 110,4 Millionen Euro gegenüber – ein Defizit von rund 8,8 Millionen Euro. Die Ursache dafür liegt an drei Faktoren: Die im Vorjahr vom Land Hessen gezahlte Kompensation für die niedrigeren Gewerbesteuereinnahmen werden als ein Plus angerechnet. Dadurch steigt die Steuerkraft Maintals, was im Jahr 2022 wiederum dazu führt, dass eine höhere Belastung durch den Kommunalen Finanzausgleich entsteht. Außerdem setzen sich die Einbußen bei der Gewerbesteuer und dem Gemeindeanteil der Einkommensteuer fort. Gleichzeitig steigen die Personalkosten bedingt durch den erforderlichen Ausbau an Kinderbetreuungsplätzen.

„Maintal ist eine familienfreundliche Stadt und dementsprechend hoch ist die Nachfrage nach Betreuungsplätzen. Hier haben wir in den vergangenen Jahren durch Neubauten und Erweiterungsmaßnahmen kräftig in zusätzliche Kitaplätze investiert und damit den Versorgungsgrad deutlich gesteigert. Das erhöht unseren Bedarf an pädagogischen Fachkräften. Hier setzen wir auf ´Personal halten & gewinnen´ – einem Bündel an Maßnahmen, wie beispielsweise die Ausbildung von Quereinsteigern“, erläutert Finanzdezernentin Monika Böttcher. Insgesamt werden in Maintal in den 13 städtischen Einrichtungen, bei freien Trägern sowie in der Kindertagespflege und in den Betreuungsschulen mehr als 2.000 Kinder im Alter ab dem ersten bis zum zehnten Lebensjahr betreut.

Ein starker Akzent im Haushaltsplan 2022 liegt erneut auf den Investitionen. So sind für wegweisende langfristige Maßnahmen, wie die Modernisierung des Kanalnetzes, der Straßen- und Radwegeausbau, die Neubauten der Kita Rhönstraße, des Bürgerhauses in Bischofsheim und des Maintalbads bis 2025 rund 150 Millionen Euro veranschlagt. Davon liegt mit rund 45 Millionen Euro ein erheblicher Anteil im rentierlichen Bereich der Kanalsanierung. „Strategisch wichtig ist, dass wir angesichts der herausfordernden Finanzlage weiter den eingeschlagenen Kurs im Sinne der nachhaltigen Zukunftssicherung unserer Stadt konsequent weiterverfolgen. Unsere Vorhaben im Bereich Stadtentwicklung, Infrastruktur, Klimaschutz und Digitalisierung sind essientiell und somit nicht das Problem, sondern Teil der Lösung. Eine attraktive Stadt ist Anziehungsort für Familien und Unternehmen. Zudem ist die öffentliche Hand ein Impulsgeber für lokale Gewerbetreibende. Das trägt zur Erholung der Wirtschaft und zu einem Anstieg an Steuereinnahmen bei, von dem alle profitieren“, so Böttcher.

Geplant ist, dass die neuen Gewerbeflächen Maintal-West im Frühjahr 2022 fertiggestellt sind, sodass sich Unternehmen ansiedeln und somit den Wirtschaftsstandort Maintal stärken. Dementsprechend weisen die Prognosen für die Gewerbesteuereinnahmen einen kontinuierlichen Anstieg aus, der bis 2025 wieder ein Niveau wie vor der Pandemie ausweist.

Weil die Stadt Maintal durch eine sparsame und umsichtige Haushaltsführung seit 2017 bis zum Beginn der Pandemie in jedem Jahr deutliche Überschüsse erzielen konnte, erlauben die Rücklagen in Höhe von rund 24,5 Millionen Euro die prognostizierten Ergebnisfehlbeträge bis 2025 vollständig auszugleichen. „Damit können die Hebesätze für die Gewerbesteuer sowie die Grundsteuer A und B stabil bleiben. Ein wichtiges Signal für die Bürgerschaft und Unternehmen“, betont die Finanzdezernentin.

Auch weiterhin erfolgt die Finanzplanung gewissenhaft und verantwortungsbewusst: „Als Kommune ist es unsere Pflicht, wirtschaftlich zu haushalten. Nicht nur in Krisenzeiten stellen wir unsere Ausgaben auf den Prüfstand und hinterfragen alle Positionen kritisch. In unserem Entwurf für 2022 ist deshalb auch nur das abgebildet, was erforderlich ist“, ergänzt Böttcher. Unter den Aufwendungen sind allerdings auch Positionen, auf die Maintal keinen Einfluss hat: Die Umlagen an den Main-Kinzig-Kreis bilden mit 33 Prozent (von 110,4 Millionen Euro) die größte Aufwandsposition gefolgt von den Personalaufwendungen mit 31,5 Prozent.

„Mit dem Haushaltsplan 2022 setzen wir die in den letzten Jahren begonnene Weichenstellung konsequent fort: Alle strategisch wichtigen Handlungsfelder, wie bezahlbarer Wohnraum, städtische Infrastruktur, Kitas als Bildungsorte, Wirtschaft, Klimaschutz und Digitalisierung sind abgedeckt. Damit übernehmen wir Verantwortung für die Zukunftssicherung unserer Stadt“, so Böttcher bei der Einbringung des Etats. Die Stadtverordnetenversammlung leitete diesen zur Beratung an den Haupt- und Finanzausschuss weiter. Die Verabschiedung ist für Mitte Dezember geplant. Der Haushaltsentwurf 2022 ist auch im Internet auf der Seite www.maintal.de/haushaltsplan veröffentlicht. (pm)