Jahresstatistik belegt

So fleißig waren Hessens Politiker in der Pandemie

Ministerpräsident Volker Bouffier im Landtag - Symbolbild: Tobias Rehbein


Sonntag, 16.01.2022

WIESBADEN - Das hessische Parlament hat sein Arbeitsvolumen trotz der Corona-Krise hochgehalten: Wie aus der Jahresstatistik 2021 der Landtagsaktivitäten hervorgeht, tagten die Landtagsabgeordneten im vergangenen Jahr 29 Mal und insgesamt gut 241 Stunden. Im ersten Corona-Jahr 2020 waren sie an 34 Terminen zu rund 250 Stunden zusammengekommen. Im Vor-Corona-Jahr 2019 hingegen hatten sie an 29 Terminen lediglich etwa 220 Stunden im Plenarsaal beraten. Außerdem gab es im vergangenen Jahr 260 Ausschusssitzungen (2020: 214, 2019: 205).

Auch andere Parlamentszahlen bleiben auf hohem Niveau. So verzeichnet die Statistik für 2021 insgesamt 2605 Drucksachen. Zum Vergleich: 2020 waren es 2380, im Jahr 2019 waren es 2037. Drucksachen sind der Oberbegriff für alle parlamentarischen Initiativen. Sie umfassen zum Beispiel Gesetzentwürfe, Anträge sowie Große und Kleine Anfragen.

Im vergangenen Jahr beschlossen die hessischen Parlamentarier 38 Gesetze – nach 48 Gesetzen im Jahr 2020 und 29 im Jahr 2019. Die Zahl der Anträge hat sich im Vergleich zum Jahr 2020 (253) um 17 auf 270 erhöht; 2019 waren es 289 Anträge gewesen.

Eine ähnliche Entwicklung zeigt sich bei den Berichtsanträgen sowie den Großen und Kleinen Anfragen. Die Zahl der Berichtsanträge blieb nach 138 (2019) und 186 (2020) im vergangenen Jahr mit 154 ebenso auf hohem Level wie die Zahl der Großen Anfragen (2021: 17, 2020: 22, 2019: 16) und der Kleinen Anfragen (2021: 1291, 2020: 1459, 2019: 1024).

Außerdem richteten Hessinnen und Hessen im vergangenen Jahr 1100 Petitionen an den Hessischen Landtag. Das waren zwar nicht mehr so viele wie im ersten Corona-Jahr, das mit 1421 Petitionen einen Rekord verzeichnete. Die Zahl liegt aber weiterhin deutlich höher als im letzten Jahr vor der Pandemie: 2019 hatte es 944 Petitionen gegeben.

Parlamentspräsident Boris Rhein (CDU) sieht durch die Zahlen die starke Rolle des Hessischen Landtages in der Pandemie bestätigt. „Die Statistik belegt eindeutig, dass eine große Krise wie die Corona-Pandemie nicht vor allem die Stunde der Exekutive, sondern vielmehr die Stunde der Legislative ist. In Hessen ist seit Beginn der Pandemie keine einzige Plenarsitzung wegen des Virus‘ ausgefallen. Die Zahlen belegen zugleich die Stärke unseres Systems: In einer Demokratie muss alles, was eine Regierung tut, in einem Parlament erläutert und diskutiert werden.“(pm)

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