Wiederwahl: Steinmeier (SPD) sichert sich zweite Amtszeit als Bundespräsident

BERLIN - Jetzt ist es offiziell: Frank-Walter Steinmeier (66, SPD) hat sich das Amt des Bundespräsidenten für die nächsten fünf Jahre weiterhin gesichert. Das hat die Bundesversammlung am Sonntag im Paul-Löbe-Haus in Berlin entschieden. Das Ergebnis: Er erhielt 1.045 Stimmen von insgesamt 1.425 gültigen Stimmen - die absolute Mehrheit erreichte er somit schon im ersten Wahlgang.

Steinmeier ist bereits seit März 2017 Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland. Mit der Wiederwahl startet er nun in seine zweite Amtszeit, die am 18. März beginnt. Drei weitere Bewerber stellten sich neben dem bisherigen Staatsoberhaupt zur Wahl: Prof. Dr. Gerhard Trabert für die Linken, Max Otte für die AfD und Stefanie Gebauer für die Freien Wähler.

Steinmeier dankt für Vertrauen

Die Bundestagspräsidentenwahl eröffnete um 12 Uhr. Nach der Verlesung der Namen der 1.472 Wahlberechtigten in alphabetischer Reihenfolge - dazu zählen Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) oder Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) - folgte der erste Wahlgang. Gegen 14:25 Uhr konnte das Wahl-Ergebnis von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas verkündet werden. Steinmeier erklärte daraufhin: "Ich danke für das Vertrauen derer, die mir ihre Stimme gaben und ich bitte um das Vertrauen jener, die sie mir nicht gaben." Das Amt des Bundespräsidenten sei dabei ein überparteiliches, dies wolle er auch so weiterführen. Klare Worte folgten gleich daraufhin: "Wer für die Demokratie streitet, hat mich auf seiner Seite. Wer sie angreift, wird mich als Gegner haben."

"Wiederwahl Frank-Walter Steinmeiers ist Zeugnis der guten Arbeit, die er für Deutschland geleistet hat"

Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) gratuliert dem Bundespräsidenten zur Wiederwahl. "In seiner ersten Amtszeit hat sich Frank-Walter Steinmeier besonders für die Demokratie und den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft eingesetzt. Das war und ist gerade in den Zeiten der Corona-Pandemie ein außerordentlich wichtiger Beitrag. Durch seine besonnene Art und ruhige Hand hat er großen Anteil daran, dass die Menschen in Deutschland die erforderlichen Maßnahmen in der Krise akzeptiert haben. Außerdem genießt er hohes Ansehen in der Welt. Seine langjährige Erfahrung in internationaler Diplomatie hat ihm hier viele Türen im Sinne unseres Landes geöffnet. Seine Arbeit wird geschätzt, ein Beleg dafür ist die heutige Wiederwahl und die parteiübergreifende Zustimmung für ihn. [...] Ich wünsch ihm für seine zweite Amtszeit weiterhin viel Erfolg und eine glückliche Hand." (mkr)