Brachttaler Haushaltsentwurf 2023 nach drei Sitzungen passiert

BRACHTTAL - Die Beratungen des Brachttaler Haushaltsentwurfs für 2023 im Haupt-, Finanz- und Bau-Ausschuss sind nach drei langen Sitzungen abgeschlossen. Auch wenn es bei der Beschlussfassung keine Einschränkungen gab, so blieb zumindest eine Anfrage aus Zeitgründen unbeantwortet, was unter Umständen in der entscheidenden Gemeindevertretersitzung zu weiteren Diskussionen führen könnte. Seitens der SPD-Fraktion wurden erneut eine fehlende Priorisierung bei den anstehenden Vorhaben und die nicht erstellten Kosten-Nutzenanalysen zu Projekten ab einer bestimmten Größenordnung angemahnt.

Bei den Voraussetzungen, die für eine Entscheidungsfindung seitens der Gemeindevertreter notwendig sind, konnte zwischen dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Prof. Dr. Herbert Woratschek und Bürgermeister Wolfram Zimmer erneut kein Konsens gefunden werden. Ob im Einzelfall die akademische Analyse des ehemaligen Hochschullehrers oder eher der Pragmatismus des sowohl im Ehrenamt als auch im Hauptamt politisch erfahrenen Bürgermeisters angesagt ist, müssen die Gemeindevertreter von Fall zu Fall entscheiden.

Vielleicht wäre es für den Fortgang der sowieso inzwischen sehr aufwändigen Beratungen zur Aufstellung eines Haushalts hilfreich, wenn unterschiedliche Auffassungen zur Verfahrensweise im Vorfeld der Sitzung geklärt würden. In einem besonderen Lob für den Mitarbeiter aus der Finanzverwaltung, Maximilian Frank, sind sich sicher alle Ausschussmitglieder einig. Frank hat den Dschungel der inzwischen für eine kleine Kommune mit rund 5000 Einwohnern gesetzlich total überfrachteten Buchhaltung für alle Beteiligten zugänglich gemacht – der aktuelle Haushaltsplan 2023 umfasst inzwischen sage und schreibe unfassbare 597 Seiten.

Anpassung der Zahlen für 2023 bis 2026

Maximilian Frank war es auch, der nach der Begrüßung und der Klärung formaler Fragen durch den Vorsitzenden Torsten Gast die Moderation mit den von ihm vorbereiteten Folien übernahm, die noch einmal die Abweichungen zu den in der ersten Fassung des Haushaltplanes genannten Zahlen aufgrund der in den vorangegangenen Sitzungen gefassten Beschlüsse dokumentiert haben.

Auf der Basis der Steuerschätzung wurden zunächst die Zahlen für 2023 bis 2026 für die Gewerbesteuerumlage und die Heimatumlage angepasst. Aufgrund der Änderung des Finanzplanungserlasses musste auch der Einkommenssteueranteil, der Familienleistungsausgleich, der Umsatzsteueranteil und die Schlüsselzuweisung entsprechend geändert werden. Nach der Änderung des Hebesatzes des Main-Kinzig-Kreises war auch eine Korrektur der Zahlen für die Kreis- und die Schulumlage für die genannten Jahre notwendig. (dl)

Dieser Artikel ist zuerst in der GNZ erschienen. Mehr dazu lest Ihr in der Ausgabe vom 3. November.