„Zusammenhalt vor Ort – Starke Städte und Gemeinden“

MKK / DIETZENBACH - Unter dem Titel „Zusammenhalt vor Ort – Starke Städte und Gemeinden“ hatten die beiden SPD-Bundestagsabgeordneten Jens Zimmermann und Lennard Oehl zu einer Fraktion vor Ort in das Dietzenbacher Capitol eingeladen.  

Als weitere Diskussionspartner waren der SPD-Landtagskandidat Halil Öztas und die Ortenberger Bürgermeisterin Ulrike Pfeiffer-Pantring (SPD) eingeladen. Vor dem Hintergrund des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine und den damit verbundenen Folgen auch hier vor Ort, diskutierte man darüber, was es jetzt braucht, um die hessischen Städte und Gemeinden und damit auch den Zusammenhalt vor Ort zu stärken.  

Insgesamt sei man besser durch den Winter gekommen, als es von vielen vorhergesagt wurde. Dazu beigetragen hätten auch die milliardenschweren Entlastungspakete, die die Bundesregierung beschlossen habe, um die Folgen der steigenden Energiepreise und Inflation für die Bürgerinnen und Bürger sowie die Unternehmen abzufedern, so der Bundestagsabgeordnete Lennard Oehl. „Als Bürgermeisterin kann ich bestätigen, dass die Entlastungspakete funktioniert und vor Ort gewirkt haben“, stimmte Ulrike Pfeiffer-Pantring zu.

Ausreichende Unterstützung fehlt

Probleme bereite es dagegen, dass das Land Hessen immer mehr Aufgaben an die Kreise und Kommunen übertrage, aber diese nicht mit ausreichend finanziellen Mitteln unterstütze. „Als Stadtverordneter frage ich mich, wo bleibt in Hessen das Geld, was wir im Bund für die Kommunen auf den weggebracht haben, um sie bei der Flüchtlingsunterbringung zu unterstützen“, wunderte sich auch Jens Zimmermann darüber, dass das Land im vergangenen Jahr von den insgesamt 262 Millionen Bundesmitteln nur 186 Millionen an die Kommunen weitergeleitet hat. Auch Halil Öztas, der bei der kommenden Landtagswahl für die SPD kandidiert und als ehemaliger Bürgermeister Heusenstamms die kommunale Perspektive kennt, will sich dafür einsetzen, dass Land und Kommunen wieder mehr auf Augenhöhe agieren.  

„Um den Zusammenhalt vor Ort zu erhalten und zu fördern müssen wir die Kommunen unterstützen, gerade bei der Kinderbetreuung. Bildung ist Rohstoff für unsere Gesellschaft und wenn wir hier in eine qualitativ und quantitativ gute Kinderbetreuung investieren, dann fördern wir diesen Rohstoff vor Ort. Die Kinder werden es uns später auf andere Art wieder zurückgeben“, so Öztas.

In der abschließenden Diskussionsrunde hatten die zahlreich erschienen Gäste noch die Möglichkeit, ihre Fragen an die beiden Bundestagsabgeordneten und ihre beiden Gäste zu stellen. Lennard Oehl und Jens Zimmermann zogen ein positives Fazit zur Veranstaltung: „Der direkte Austausch mit den verschiedenen Ebenen und den Bürgerinnen und Bürgern ist elementar für unsere Arbeit in Berlin. So erfahren wir, wo vor Ort der Schuh drückt und können in unserer Rolle als Bundestagsabgeordnete gezielt helfen.“ (red)