Hasspostings: Elf Männer & Frauen stehen unter Tatverdacht

HESSEN / MKK - Die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main - Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) - und das Hessische Landeskriminalamt (HLKA) sowie weitere hessische Strafverfolgungsbehörden haben am heutigen neunten bundesweiten Aktionstag zur Bekämpfung von Hasspostings teilgenommen.

Im Rahmen des durch das Bundeskriminalamt (BKA) koordinierten Aktionstages wurden am Mittwoch in 15 Bundesländern insgesamt 109 polizeiliche Maßnahmen, wie Durchsuchungen oder Vernehmungen, wegen Hasspostings im Internet durchgeführt.

Durchsuchungen auch im MKK

Die polizeilichen Maßnahmen in Hessen richteten sich insgesamt gegen elf Beschuldigte. Dabei handelt es sich um eine Frau und zehn Männer im Alter von 20 bis 66 Jahren aus Wiesbaden, dem Main-Taunus-Kreis, dem Vogelsbergkreis, dem Main-Kinzig-Kreis, dem Schwalm-Eder-Kreis, dem Werra-Meißner-Kreis sowie den Kreisen Bergstraße, Waldeck-Frankenberg, Groß-Gerau und Offenbach.

Gegen die Beschuldigten wird unter anderem wegen des Verdachts der Volksverhetzung gemäß § 130 Strafgesetzbuch (StGB) und der Billigung von Straftaten gemäß § 140 StGB sowie der Beleidigung gemäß §§ 185 ff. StGB ermittelt.

Acht dieser Ermittlungsverfahren werden durch die ZIT und das Hessische Landeskriminalamt (HLKA) geführt. Drei weitere Verfahren werden eigenständig durch die Staatsanwaltschaften Frankfurt am Main, Gießen und Kassel, sowie die Polizeipräsidien Nord-, Ost- und Westhessen bearbeitet.

Mit dem Aktionsprogramm #HESSENGEGENHETZE leistet Hessen einen Beitrag zu einer gesamtgesellschaftlichen Bekämpfung und bundesweiten Strafverfolgung von Hasskriminalität im Netz. (red)