Grüne: "Schließung des Erlenseer Schwimmbades war vermeidbar"

ERLENSEE - Der Streit um die Schließung des Erlenseer Hallenbades geht weiter. Nun wirft Jakob Mähler, Fraktionsvorsitzender der Grünen im MKK-Kreistag, dem Hessischen SPD-General und Landtagsabgeordneten Christoph Degen eine Verkennung der Tatsachen vor. 

Degen hatte zuvor in einer Pressemitteilung die vorläufige Schließung des Erlenseer Hallenbades bedauert und das Engagement eines Fördervereines zur Erhaltung des Hallenbades begrüßt (KINZIG.NEWS berichtete).

Die Pressemitteilung der Kreistagsfraktion der MKK-Grünen im Wortlaut:

„In seiner Pressemitteilung zur Schließung des Erlenseer Hallenbades verkennt Christoph Degen die Tatsachen“, sagt Jakob Mähler, Fraktionsvorsitzender der Grünen Kreistagsfraktion. Degen hatte erklärt, dass er die Schließung des Erlenseer Hallenbades sehr bedauert und sich auf Landesebene für eine Sicherung der kommunalen Bäder einsetzen möchte.

„Dies ist ein bemerkenswerter Schritt, war es doch die Große Koalition im Main-Kinzig-Kreis, die im Rahmen der vergangenen Haushaltsberatungen eine finanzielle Sicherung und damit den Erhalt des Erlenseer Hallenbades abgelehnt hatte.“ Auch mit der Stimme des Kreistagsabgeordneten Degen. Die Grüne Kreistagsfraktion hatte neben der Einführung eines Hallenbadzweckverbandes gefordert, einen Betriebskostenzuschuss in Höhe von 750.000 Euro dem Hallenbad zur Verfügung zu stellen: „Damit hätte das Hallenbad ein Jahr betrieben werden können, bis der von uns geforderte Zweckverband seine Arbeit aufgenommen und einen solidarischen Weiterbetrieb der kommunalen Hallen- und Freibäder ermöglicht hätte“, erklärt Mähler.

Gleichzeitig ist der Kreis für die schwere finanzielle Schieflage maßgeblich mit verantwortlich: „Als Schulträger muss der Main-Kinzig-Kreis sicherstellen, dass genügend Schwimmunterricht angeboten wird. Dafür nutzt der Main-Kinzig-Kreis die kommunalen Schwimmbäder und zahlt den Kommunen dafür Geld.“ Jahrelang sei dem Kreis bekannt gewesen, „dass die Kosten pro Kind und pro Tag für die Kommunen über 11 Euro betragen. Der Kreis hat aber nur rund drei Euro bezahlt. Die restlichen acht Euro pro Kind und pro Tag mussten die Kommunen selbst aus Steuermitteln stemmen, dafür, dass sich der Kreis ihrer Infrastruktur bedient hat. Erst durch einen Änderungsantrag von unserer Seite hat sich die Große Koalition berappelt und beschlossen, dass das Schulschwimmen endlich kostendeckend finanziert wird“, erklärt der Grüne Fraktionsvorsitzende. „Dieser Schritt war für Erlensee aber bereits zu spät.“

Mähler sieht die Pressemitteilung von Christoph Degen als Versuch, sich von der Verantwortung zu befreien: „Die Große Koalition hat den Weiterbetrieb abgelehnt, die kommunale Schwimmbäder in Schieflage gebracht und die SPD hat sich nun entschlossen, der Schwarz-Grünen Landesregierung die Schuld zu geben. Das ist und bleibt reiner Populismus und dem aufkommenden Landtagswahlkampf geschuldet.“

Am Ende der Pressemitteilung heißt es: "Wir Grünen im Kreis werden weiter dafür kämpfen, dass diese wichtigen Einrichtungen in den Kommunen erhalten bleiben und solidarisch von allen Nutzern finanziert werden." (red)