Kooperationsvereinbarung unterzeichnet

Interkommunale Zusammenarbeit beim Thema Altablagerungen und Altstandorte

Interkommunale Zusammenarbeit beschlossen - Foto: Kreispressestelle


Mittwoch, 24.04.2024

MAIN-KINZIG-KREIS - Der Main-Kinzig-Kreis unterstützt fünf seiner Kommunen bei der Umsetzung des Hessischen Altlasten- und Bodenschutzgesetzes. Beschlossen wurde eine Interkommunale Zusammenarbeit, um Altablagerungen und Altstandorte im Main-Kinzig-Kreis zu erfassen. Die Kooperationsvereinbarung unterzeichneten Bürgermeisterinnen und Bürgermeister von Bad Orb, Bad Soden-Salmünster, Erlensee, Biebergemünd und Hammersbach. Eingebunden ist der Eigenbetrieb Abfallwirtschaft des Main-Kinzig-Kreises, um die Aufgaben zentral koordinieren und steuern zu können.

„Die Idee zu dieser interkommunalen Zusammenarbeit war aus dem Kreis der MKK-Kommunen an uns herangetragen worden. Die nun getroffene Kooperationsvereinbarung entlastet unsere Kommunen und gleichzeitig werden alle gesetzlichen Vorgaben eingehalten und umgesetzt“, stellte Landrat Thorsten Stolz fest.

„Das ist auch deshalb von Vorteil für die Kommunen, weil die an sie gestellten Aufgaben anspruchsvoll sind: Sie müssen alle Erkenntnisse über schadstoffbedingte Verdachtsflächen, Altablagerungen und Altstandorte unverzüglich dem Hessischen Landesamt für Naturschutz, Umwelt und Geologie mitteilen und darüber hinaus die Ergebnisse in einer Altflächendatei führen und fortschreiben“, erklärte Umwelt- und Abfalldezernentin Susanne Simmler. Hinzu komme, dass die Gefahren und Risiken solcher Altflächen in einem mehrstufigen Prozess erkundet und bewertet werden müssen. 

Das setze Fachwissen und personelle Ressourcen voraus, was vor allem kleinere Kommunen vor große Herausforderungen stellen könne. Denn dabei handelt es sich um eine Pflichtaufgabe der Kommunen, um die sie nicht herumkommen. Das hessische Innenministerium war 2020 in einer Erhebung zu dem Schluss gekommen, dass viele Kommunen dieser Aufgabe nicht oder nur unvollständig nachkommen. „Die Interkommunale Zusammenarbeit ist deshalb ein guter Weg, um das gesteckte Ziel zu erreichen und sie schafft Synergien“, verdeutlichte der Landrat.

Der Eigenbetrieb Abfallwirtschaft hat hierfür ein Modell einer Interkommunalen Zusammenarbeit erarbeitet und den Kommunen vorgestellt. Im Rahmen der Kooperation übernimmt der Eigenbetrieb die Erfassung, Bewertung und Meldung der Verdachtsflächen, Altstandorte und Altablagerungen im Auftrag der beteiligten Städte und Gemeinden. „So können die Aufgaben zentral koordiniert und gesteuert werden“, bekräftigt Susanne Simmler. Das spare Zeit und senke die Kosten für alle Mitglieder des Kooperationsverbundes. (red)

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