Hasskriminalität im Internet: Durchsuchungen bei zehn Beschuldigten in Hessen

HESSEN / HANAU / MKK - Die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main - Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) - und das Hessische Landeskriminalamt (HLKA) sowie weitere hessische Strafverfolgungsbehörden haben sich am Dienstag am elften bundesweiten Aktionstag gegen Hasskriminalität im Internet beteiligt.

Im Rahmen des durch das Bundeskriminalamt (BKA) koordinierten Aktionstages mit dem Themenschwerpunkt Antisemitismus wurden in nahezu allen Bundesländern in knapp 100 Ermittlungsverfahren polizeiliche Maßnahmen wie Durchsuchungen oder Vernehmungen wegen Hasspostings im Internet durchgeführt.

Durchsuchungen und Vernehmungen auch in Hanau und im MKK

Die polizeilichen Maßnahmen in Hessen richteten sich gegen insgesamt zehn Beschuldigte. Dabei handelt es sich um eine Frau und neun Männer im Alter von 18 bis 79 Jahren aus Frankfurt am Main, Fulda, Hanau, dem Landkreis Groß-Gerau, dem Main-Kinzig-Kreis, dem Landkreis Offenbach, dem Werra-Meißner-Kreis und dem Vogelsbergkreis.

Gegen die Beschuldigten wird insbesondere wegen des Verdachts der Volksverhetzung gemäß § 130 StGB ermittelt. Dabei wird einigen Beschuldigten vorgeworfen, den unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangenen Völkermord an den europäischen Juden in Konzentrations- und Vernichtungslagern (Holocaust) in sozialen Medien gebilligt, geleugnet oder verharmlost zu haben. Anderen Beschuldigten wird vorgeworfen, in sozialen Medien zum Hass gegen Jüdinnen und Juden in Deutschland aufgestachelt oder zu Gewaltmaßnahmen gegen diese aufgefordert zu haben.

An den Einsatzmaßnahmen waren neben der ZIT und dem HLKA auch die Staatsanwaltschaften Darmstadt und Hanau sowie die Polizeipräsidien Frankfurt am Main, Nordhessen, Osthessen, Südhessen und Südosthessen mit Maßnahmen in eigener Verantwortung beteiligt. (red)