Hasspostings: Durchsuchungen und Vernehmungen bei zwölf Beschuldigten in Hessen

HESSEN / MKK - Die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main - Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) - und das Hessische Landeskriminalamt (HLKA) sowie weitere hessische Strafverfolgungsbehörden haben sich am heutigen 12. bundesweiten Aktionstag zur Bekämpfung von Hasspostings beteiligt.

Im Rahmen des durch das Bundeskriminalamt (BKA) koordinierten Aktionstages wurden heute in allen 16 Bundesländern über 180 strafprozessuale Maßnahmen, wie Durchsuchungen oder Vernehmungen, wegen des Verdachts strafbarer Hasspostings im Internet durchgeführt.

Durchsuchungen auch im MKK

Die polizeilichen Maßnahmen in Hessen richteten sich gegen insgesamt zwölf Beschuldigte. Dabei handelt es sich um eine Frau und elf Männer im Alter von 28 bis 73 Jahren aus Frankfurt am Main, Gießen, Marburg und Wiesbaden sowie den Landkreisen Lahn-Dill, Limburg-Weilburg, Main-Kinzig, Marburg-Biedenkopf, Rheingau-Taunus und Vogelsberg.

Gegen die Beschuldigten, die teilweise bereits einschlägig strafrechtlich in Erscheinung getreten sind, wird unter anderem wegen des Verdachts der Aufforderung zu Straftaten gemäß § 111 StGB, der Volksverhetzung gemäß § 130 StGB und der Billigung von Straftaten gemäß § 140 StGB sowie der Beleidigung gemäß §§ 185 ff. StGB ermittelt. Darunter sind Postings, mit denen in einer Facebook-Gruppen zur Ermordung anderer Menschen aufgerufen bzw. als Reaktion auf ein YouTube-Video die Tötung anderer Menschen befürwortet worden sein soll.

An den Einsatzmaßnahmen waren neben der ZIT und dem HLKA auch die Staatsanwaltschaften Hanau, Marburg und Wiesbaden sowie die Polizeipräsidien Mittelhessen, Südosthessen und Westhessen mit Maßnahmen in eigener Verantwortung beteiligt. (red)