Stadt zahlt 3,9 Millionen Euro an Unternehmen zurück

LANGENSELBOLD - Nach dem massiven Gewerbesteuereinbruch von 2018 muss die Stadt_Langenselbold jetzt erneut eine empfindliche Rückzahlung bewältigen. Wie Finanzdezernent Timo Greuel den Stadtverordneten am Montag mitteilte, muss die Kommune einen Verlust von knapp 3,9 Millionen Euro verkraften. Steuererhöhungen seien nach jetzigem Stand jedoch nicht nötig. 

Kurz nach seiner Wahl zum neuen Bürgermeister musste Finanzdezernent Timo Greuel im Stadtparlament schlechte Nachrichten verkünden. So hatte ihn zum Jahreswechsel ein Brief vom Finanzamt mit der Nachricht erreicht, dass der Messbetrag eines großen Gewerbesteuerzahlers für das Jahr 2017 gesenkt worden war. Konkret musste die Stadt rund 1,2 Millionen Euro zurückerstatten, die sie als Vorauszahlung erhalten hatte. Dazu fielen noch einmal gut 54.000 Euro Nachzahlungszinsen an. Auch wenn der Dezernent aus Rücksicht auf das Steuergeheimnis die betreffende Firma nicht nennen wollte, gilt es aufgrund der Höhe des Betrags in Langenselbold als offenes Geheimnis, dass es sich dabei um Thermo Fisher handelt.

Aktuell keine Steuererhöhungen geplant

Um weiteren bösen Überraschungen vorzubeugen und neuerliche_Zinszahlungen zu vermeiden, habe er seine Finanzverwaltung angewiesen, die erhaltenen Vorauszahlungen des Unternehmens in den Folgejahren 2018 und 2019 ebenfalls auf den verminderten Messbetrag festzusetzen, was rund 2,6 Millionen entspreche. Der Betrag sei dem Unternehmen bereits zurückerstattet worden. Die Ergebnisminderung in Höhe von rund 3,9 Millionen Euro belastet den Haushalt 2019. Der wies zuletzt ein Plus in Höhe von rund 10 Millionen Euro aus und ist auch trotz der neuen Entwicklungen ausgeglichen. Der Grund: Infolge des massiven Defizits aus dem Vorjahr hatte die Stadt 2019 hohe Zahlungen aus dem Kommunalen_Finanzausgleich erhalten.

Wie sich die Rückzahlungen auf den laufenden Jahreshaushalt auswirken, ist dagegen noch unklar. Wie Greuel mitteilte, werde er den Messbetrag des_Unternehmens 2020 ebenfalls um 1,2 Millionen senken. Bislang sieht der Haushalt ein leichtes Plus von 195.000 Euro vor. (GNZ)+++