REGION

Innenminister Horst Seehofer bestätigt: "Grenzen öffnen ab 15. Juni"

Innenminister Horst Seehofer - Foto: : picture alliance/dpa/ Jörg Carstensen

Mittwoch, 13.05.2020

Die Länder wollen das Corona-Virus bekämpfen und dafür gemeinsame Lösungen finden. Dazu gehören unter anderem die seit zwei Monaten bestehenden Grenzkontrollen. Jetzt steht fest: "Die Schweiz, Frankreich, Österreich und Deutschland werden die Grenzen ab dem 15. Juni 2020 öffnen." Am Mittwochvormittag trat Innenminister Horst Seehofer (CSU) vor die Presse und gab Auskunft über die neuen Maßnahmen.

"Unser Ziel ist es, ab Mitte Juni wieder einen freien Reiseverkehr zu ermöglichen", erklärt Seehofer. "Das Infektionsgeschehen muss dies jedoch zulassen. Das ist die Voraussetzung." Die Grenzkontrollen zu den deutschen Nachbarländern Schweiz, Frankreich und Österreichen bleiben somit nur noch bis zum 15. Juni bestehen. "Danach werden wir diese Grenzübergänge öffnen und nur noch stichprobenartige Kontrollen durchführen." Zudem wolle man überlegen, für welche Personengruppen man vorher Ausnahmeregelungen zulassen könne.

Keine Verlängerung der Grenzkontrolle in Luxemburg

Anders sieht es an der Grenze zu Luxemburg aus: "Dort werden wir die Grenzkontrollen bereits ab dem 15. Mai beenden", sagt der Innenminister. Und auch in Dänemark wolle man die Kontrollen einstellen. "Der genaue Zeitpunkt ist noch unklar."

Die Grenzöffnungen müssen von beiden Länderseiten aus bestehen, das sei klar. "Wir befinden uns in sehr engen Abstimmungen mit den politischen Führungen unserer Nachbarn." Die Hauptaufgabe, diese Pandemie zurückzudrängen, bleibe weiter bestehen. "Sollten sich in den kommenden Wochen Verschlechterungen bemerkbar machen, werden wir darauf reagieren", erklärt Seehofer in Berlin. "In der Bekämpfung des Infektionsgeschehens energisch bleiben - das ist das Ziel aller." +++

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