Corona-Gipfeltreffen: Maskenpflicht, Bußgelder und Quarantäne

BERLIN - Weil die Zahl der Corona-Infektionen weiter steigt, werden bundesweit zunächst keine weiteren Öffnungsschritte erfolgen. Bei der Video-Konferenz im Kanzleramt haben sich Angela Merkel und die Länderchefs über die Corona-Regeln für die kommenden Monate verständigt. Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier gibt dazu ein Statement am Nachmittag ab.

Wie mehrere Medien berichten, sollen die bisher geltenden Hygiene-Maßnahmen weiter gelten und zum Teil auch noch verschärft werden. Das steht in einer Beschlussvorlage des Bundes. Bei Verstößen gegen die Maskenpflicht sollen demnach künftig mindestens 50 Euro Bußgeld erhoben werden. Auch die Zahl der Teilnehmer von privaten Feiern sollen limitiert werden.

Die Teilnehmerzahl bei Privatfeiern soll auf 25 begrenzt werden und diese vornehmlich im Freien abgehalten werden. Bei der Abstimmung mit den Ministerpräsidenten geht es um die Frage, wie man die zum Teil stark divergierenden Regeln der einzelnen Bundesländer vereinheitlichen kann.

Außerdem bleiben Großveranstaltungen wie Volksfeste, Sportevents mit Zuschauern, größere Konzerte, Festivals, Kirmes-, Dorf-und Schützenfeste bis mindestens zum Jahresende verboten. Nur dort, wo es nur geringe Infektionszahlen gebe, könne es Ausnahmen von dieser Regelung geben. Dafür müsse aber sichergestellt werden, dass die Teilnehmer ausschließlich aus dieser Region oder aus umliegenden Regionen zu den Veranstaltungen zugelassen werden, sagt die Beschlussvorlage.

Reiserückkehrer sollen 14 Tage in Quarantäne

Die kostenlosen Corona-Tests für Einreisende aus Nicht-Risikogebieten sollen zum Ende der Sommerferien aller Bundesländer mit dem 15. September beendet werden. Stattdessen sollen Reiserückkehrer aus Risikogebieten in jedem Fall verpflichtet werden, sich sofort nach der Heimkehr für 14 Tage in Quarantäne zu begeben.

Die Kultusminister der Länder werden aufgefordert, sich auf einheitliche Maßstäbe zu verständigen, vor allem was die Maskenpflicht betrifft. Digitale Lernmöglichkeiten an den Schulen sollen mittels eines Sofortausstattungsprogramms von 500 Millionen Euro gefördert werden. +++