Ausgleichszahlungen für Kommunen: Rund 525.500 Euro für die Stadt

ERLENSEE - Die Corona-Krise trifft die Wirtschaft hart und auch die Kommunen leiden unter den Folgen der Pandemie. "Mit dem „Gute Zukunft Sicherungsgesetz“ möchte das Land Hessen gemeinsam mit dem Bund nun aushelfen und die Kommunen im Rahmen eines Gewerbesteuerausgleichs unterstützen", erklärt Staatssekretär Michael Bußer. Am Freitag überreichte der Staatssekretär bereits erste Festsetzungsbescheide über die individuellen Ausgleichszahlungen im Main-Kinzig-Kreis – für die Stadt Erlensee gibt es genau 525.459 Euro. 

In Vertretung für Bürgermeister Stefan Erb nahm Erste Stadträtin Birgit Behr den Festsetzungsbescheid im Rathaus dankbar entgegen. „Es wird nicht alle Probleme lösen, aber wenigstens helfen“, erklärt Bußer. Wichtig sei es, dass die Kommunen handlungsfähig und besonders wirtschaftliche Strukturen aufrechterhalten bleiben. Denn „wir leben in einer völlig anderen Zeit“ und weder das Ende der Corona-Pandemie noch die Folgen der Krise sind derzeit absehbar.

Insgesamt stellen Bund und Land rund 1,2 Milliarden Euro für die hessischen Kommunen zur Verfügung. „Sobald das Geld des Bundes da ist, können wir es zusammen mit den mehr als 660 Millionen Euro des Landes der Kommunalen Familie überweisen“, verkündet der Staatssekretär.

Nach seinem Besuch in Erlensee ging es für den Staatssekretär direkt weiter nach Großkrotzenburg. Hier überreichte Bußer einen Festsetzungsbescheid in Höhe von 5,07 Millionen Euro. Auch in den kommenden Tagen überreichen Mitglieder der Hessischen Landesregierung Festsetzungsbescheide über die individuellen Ausgleichszahlungen an die Kommunen. +++