FRANKFURT AM MAIN

Querdenker-Demo verboten - Polizei bereitet sich trotzdem auf Versammlungen vor

Trotz der Verbote rechnet die Polizei am Samstag erneut mit Demonstrationen in der Innenstadt der Mainmetropole - Foto: picture alliance / Daniel Kubirski


Samstag, 12.12.2020
von HANS-HUBERTUS BRAUNE

FRANKFURT AM MAIN - Eine ursprünglich für diesen Samstag angemeldete Demonstration von "Querdenken-69" wurde durch die Stadt Frankfurt verboten. Das Verbot wurde inzwischen erstinstanzlich durch das Verwaltungsgericht Frankfurt bestätigt. Am Samstagmorgen bestätigte der Verwaltungsgerichtshof in Kassel das Urteil des Verwaltungsgerichts in Frankfurt am Main. Nun bleibt den Organisatoren der Gang vor dem Bundesverfassungsgericht.

"Die fünfte Kammer des Verwaltungsgerichtes in Frankfurt am Main bestätigte die dem Verbot zugrundeliegenden Abwägungen der Versammlungsbehörde, dass es bei Durchführung der angemeldeten Kundgebungen zu einer erheblichen Infektionsgefahr für Versammlungsteilnehmer, Polizei und Passanten kommen würde und somit eine unmittelbare Gefährdung der öffentlichen Sicherheit bestünde", schreibt die Stadt Frankfurt am Main am Freitagnachmittag.

Ungeachtet der politischen Diskussionen zu weiteren Corona-Maßnahmen und der hohen Zahl von Neuinfektionen mit dem Coronavirus, werden in Frankfurt am Main Versammlungen erwartet. Die Polizei empfiehlt, die Innenstadt weiträumig zu umfahren, Straßensperrungen und Verkehrsbehinderungen seien möglich.

"Sollte es nötig werden, schreiten wir konsequent ein"

"Wir begleiten am Wochenende eine Vielzahl verschiedener und zum Teil thematisch konträrer Versammlungen im Stadtgebiet", sagt der Einsatzleiter der Polizei, Abteilungsdirektor Peter Brustmann. "Als Frankfurter Polizei möchten wir allen das Recht auf Versammlungsfreiheit ermöglichen und zeitgleich die Einschränkungen für Unbeteiligte so gering wie möglich halten. Darüber hinaus berücksichtigen wir auch das Pandemiegeschehen und wägen bei unseren Maßnahmen immer zwischen den verschiedenen Grundrechten ab. Jeder kann durch besonnenes Verhalten zu einem reibungslosen Ablauf der Versammlungen beitragen. Bei Verstößen werden wir differenziert und abgestuft vorgehen. Sollte es nötig werden, schreiten wir konsequent ein", so Brustmann weiter.

Die Polizei Frankfurt wird über den bekannten Twitter-Account @Polizei_Ffm aktuelle Informationen zu dem Einsatz veröffentlichen. Darüber hinaus stehen Pressesprecher/innen für Medienvertreter/innen im Einsatzraum zur Verfügung. Die genauen Örtlichkeiten werden lageabhängig festgelegt. +++