Haushalt für das Jahr 2021: Nach dickem Plus folgt ein Defizit

MAINTAL - Der Maintaler Haushalt für das Jahr 2021 ist ein Wegweiser in die Zukunft. Trotz erheblicher Einbußen bei den Steuereinnahmen in Folge der Corona-Pandemie erfüllt er den Leitsatz "Für die Zukunft gut aufgestellt". Im Oktober hatte Bürgermeisterin Monika Böttcher den Etat eingebracht und am vergangenen Montag die wichtigsten Kennzahlen vorgestellt. Das Gesamtvolumen liegt bei 105,8 Millionen Euro; das erwartete Defizit bei 4,8 Millionen Euro, das jedoch durch Rücklagen vollständig ausgeglichen werden kann.

Der Haushalt bildet die Basis des Handelns der Stadtverwaltung. Damit ist er der wichtigste Indikator für die Entwicklung einer Kommune. Die ist in Maintal trotz der gravierenden Einschnitte durch die Corona-Pandemie positiv. Denn Bürgermeisterin und Kämmerin Monika Böttcher kann auf ein solides Zahlenwerk bauen, das gerade in Zeiten der Krise wichtige Investitionen in die städtische Infrastruktur und damit in die kontinuierliche Stärkung der Stadt als attraktiven Standort für Wohnen, Wirtschaften und Leben vorsieht.

Natürlich steht auch der Maintaler Haushalt ganz im Zeichen der Corona-Krise. Mit den harten Lockdowns sind Einbußen bei den beiden tragenden Säulen der Einnahmen verbunden: der Gewerbesteuer und dem Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer. Daraus ergeben sich deutliche Mindereinnahmen. Trotz der enormen Herausforderungen schließt das laufende Jahr aber mit einem Plus von voraussichtlich fünf Millionen Euro ab. Ursprünglich war für 2020 ein Überschuss von 1,5 Millionen Euro geplant.

Dass der Ergebnisüberschuss sich trotz der schwierigen Lage noch einmal erhöht hat, ist für Böttcher das Resultat eines umsichtigen Handelns und soliden Wirtschaftens, das auch der Landesrechnungshof der Stadt Maintal für die letzten Haushaltsjahre bescheinigt hat. Unter anderem sorgte eine durch den Magistrat eingeführte Haushaltssperre dafür, dass alle freiwilligen Ausgaben 2020 auf den Prüfstand gestellt wurden. Profitiert hat Maintal auch von der Kompensationsleistung des Landes, mit der die fehlenden Einnahmen gedeckt werden konnten.

Die gute Ausgangslage und die Verantwortung, Maintal positiv weiterzuentwickeln, sind für die Finanzdezernentin Anlass, an geplanten und beschlossenen Investitionen festzuhalten. „Dieser Haushalt verdeutlicht, dass wir mit 36,6 Millionen Euro kräftig in die städtische Infrastruktur investieren und damit in die Zukunftssicherung unserer Stadt. Gerade in der Krise sind Investitionen in Stadtentwicklung und Infrastruktur nicht das Problem, sondern Teil der Lösung. Die öffentliche Hand ist in schwierigen Zeiten ein wichtiger, starker Impulsgeber für lokale Gewerbetreibende und Unternehmen“, unterstreicht Böttcher. Sie seien aber auch angebracht, um künftigen Generationen keine marode Infrastruktur zu überlassen.

Dabei erstrecken sich die investiven Vorhaben auf alle Lebensbereiche und setzen nachhaltige Akzente - ob es um die Entwicklung von Neubaugebieten an der Eichenheege in Dörnigheim oder Am Berghof in Wachenbuchen geht, die Erweiterung von Gewerbegebietsflächen, die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum durch die städtische Maintal Immobilien Gesellschaft (MIG), den Neubau von Schwimmbad und Bürgerhaus, den Umbau der Kirchgasse zu einem modernen Verwaltungsgebäude oder die Planung des Radschnellweges Frankfurt-Maintal-Hanau sowie die Verbesserung der Radverkehrswege. Ebenso gehören dazu Sanierung, Neubau und Erweiterung von Kinderbetreuungseinrichtungen, die dringend notwendige Sanierung von Straßen und Kanalnetz sowie die Fortschreibung des Klimaschutzkonzeptes.

"Wir stehen an einem Wendepunkt, an dem wir den Fokus auf Nachhaltigkeit legen müssen. Der Klimaschutz ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die an der Basis und damit in den Kommunen beginnen muss. Deshalb freue ich mich, dass wir dieses Thema durch die Einstellung von zwei Fachkräften im Klimaschutzmanagement wieder intensiv bearbeiten können", so Böttcher.

Insgesamt umfasst der Etat für 2021 ein Volumen von rund 105,8 Millionen Euro. Dem stehen Erträge von rund 100,9 Millionen Euro gegenüber. Daraus ergibt sich ein Defizit von etwa 4,8 Millionen Euro - eine Verbesserung gegenüber den zum Zeitpunkt der Haushaltseinbringung prognostizierten 6,9 Millionen Euro. "Aufgrund der deutlichen Überschüsse in den letzten fünf Jahren, auch im Corona-Jahr 2020, konnten wir solide Rücklagen von rund 22 Millionen Euro aufbauen. Diese setzen wir zum Haushaltsausgleich für 2021 und die Folgejahre ein, sodass Steuersätze und Gebühren stabil bleiben. Das ist in dieser schwierigen Zeit ein Signal der Zuversicht an Bürger*innen und Unternehmen", betont Böttcher.

Den größten Anteil an den Ausgaben machen die Umlagen an den Kreis aus. „Umso erfreuter habe ich die Mitteilung aufgenommen, dass der Kreis die Kommunen durch die Senkung des Hebesatzes der Kreisumlage um zwei Prozentpunkte entlastet. Mit Blick auf Maintal bedeutet das eine um 1,4 Millionen Euro geringere Belastung“, erläutert Böttcher. Mit 31,5 Prozent haben die Personalkosten einen ähnlich hohen Anteil an den Aufwendungen wie die Umlagen. Schließlich ist die Verwaltung der größte Dienstleister in Maintal. „Dafür braucht es gut ausgebildete und engagierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, ob in der Verwaltung oder in den Kitas. Dies erfordert die kontinuierliche Aus- und Weiterbildung, in Maintal ein Markenzeichen, das im Wettbewerb um Fachkräfte ein nicht zu unterschätzendes Pfund in der Waagschale ausmacht“, so die Bürgermeisterin.

Dies betrifft insbesondere den Bereich der Kinderbetreuung. Um dem hohen Stellenwert von frühkindlicher Bildung und Chancengleichheit gerecht zu werden, gelten erhöhte Anforderungen an die pädagogische Qualität. Entsprechend ist in diesem Bereich der Zuschussbedarf mit mehr als 16 Millionen Euro am höchsten. Schließlich investiert Maintal nicht nur in die Aus- und Weiterbildung der pädagogischen Fachkräfte, sondern erkennt die Qualifizierung und Leistung der Erzieher*innen seit Herbst auch mit einem monatlichen Arbeitgeberzuschuss finanziell an. Vor allem aber baut Maintal seine Kapazitäten in der Kinderbetreuung deutlich aus: Im kommenden Jahr werden im Familienzentrum Ludwig-Uhland-Straße zwei weitere Gruppen eröffnet, eine zusätzliche in der Kita Ahornweg, und auch der geplante Neubau in der Rhönstraße soll Ende 2021 bereits mit zwei Gruppen an den Start gehen.

"Wir investieren in alle strategisch wichtigen Handlungsfelder einer Kommune: in bezahlbaren Wohnraum, die städtische Infrastruktur, die Kinderbetreuung, die Nahmobilität, die Stadtentwicklung, den sozialen Zusammenalt, den Klimaschutz und in die Sicherheit. Dabei haben wir allen Grund zuversichtlich zu sein. Wir sind gut gewappnet, um durch diese Krise zu kommen und mit Mut, Stärke und Verantwortung die Zukunft zu gestalten", so Monika Böttcher abschließend.

Zusammenfassendes Zitat:

"Der Haushalt 2021 setzt das geplante Investitionspaket weiter fort. Gerade in der Krise sind Investitionen in Stadtentwicklung und Infrastruktur Teil der Lösung. Denn als öffentliche Hand sind wir ein wichtiger Impulsgeber für die Wirtschaft. Aufgrund der deutlichen Überschüsse in den letzten fünf Jahren, auch im Corona-Jahr 2020, konnten wir solide Rücklagen von rund 22 Millionen Euro schaffen. Diese setzen wir zum Haushaltsausgleich ein, sodass Steuersätze und Gebühren stabil bleiben. Mit dem Haushalt 2021 geht deshalb ein Signal der Zuversicht an Bürger:innen und Unternehmen: Maintal ist für die schwierige Zeit gewappnet und für die Zukunft gut aufgestellt", fasst die Bürgermeisterin und Finanzdezernentin Monika Böttcher zusammen. (pm) +++