Frankfurt will E-Scooter Chaos beenden

FRANKFURT AM MAIN - Der Frankfurter Verkehrsdezernent Klaus Oesterling (SPD) beabsichtigt, den bisher chaotischen Gebrauch von E-Scootern und Leihfahrrädern zu ordnen. Er gab am Mittwoch bekannt, dass eine diesbezügliche Sondernutzungssatzung verabschiedet werden könnte, die auf einem aktuellen Urteil des Oberverwaltungsgerichts Düsseldorf basieren würde. Diesem Urteil nach komme das Abstellen von Elektrorollern und Rädern einer "Sondernutzung" gleich. 

Die Umsetzung dieser Düsseldorfer Gerichtsentscheidung in konkrete Maßnahmen der Stadt Frankfurt muss zwar noch geprüft werden. Sollte das Urteil allerdings übertragbar sein, so rufe CDU, SPD und Grüne den Verkehrsdezernenten bereits jetzt dazu auf, eine derartige Regelung zu eruieren.

Keineswegs möchte sich der Dezernent als Verächter mobiler und klimafreundlicher Fortbewegungsmittel, die überdies jüngeren Menschen einigen Spaß bereiteten, verstanden wissen. Vielmehr gehe es ihm um die Beseitigung der "chaotischen Begleiterscheinungen". Wahllos abgestellte Scooter beeinträchtigten einerseits die Bewegungsfreiheit und erhöhten die Verletzungsgefahr auf Fußgängerwegen. Andererseits würden die kreuz und quer herumliegenden Roller und Fahrräder das Stadtbild besudeln.

Diese letztinstanzliche Entscheidung werde von Klaus Oesterling "außerordentlich begrüßt", weswegen er nun Gespräche mit Anbietern aufnehmen werde. Hierbei werde ein Aspekt sein, über die Ausweisung entsprechender Abstellzonen nachzudenken, um "wildes"Abstellen der Fahrzeuge in Zukunft vermeiden zu können. +++