Stadt tritt kommunaler Initiative bei: Mehr Lebensqualität durch Tempo 30
Freitag, 26.11.2021
MAINTAL - Wenn es um Mobilität geht, treffen vielfältige Interessen aufeinander. Zukunftsfähige Verkehrskonzepte zu gestalten, bedeutet, diese Interessen in Einklang zu bringen. Das betrifft vor allem Aspekte wie Mobilität, Sicherheit und Umweltschutz, aber auch die Lebensqualität. Dafür engagiert sich die kommunale Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“, der sich bereits sieben deutsche Städte angeschlossen haben. Auch Maintal ist dem Bündnis beigetreten.
An einer erfolgversprechenden Verkehrswende müssen alle Beteiligten mitwirken. Denn: nachhaltige Mobilität bedeutet nicht nur, den Verkehr klimaschonend zu planen. Vielmehr ist eine stadt- und umweltverträgliche Gestaltung der Mobilität Voraussetzung für die Zukunftsfähigkeit der Städte. Ein wesentliches Instrument zum Erreichen dieses Ziels ist ein stadtverträgliches Geschwindigkeitsniveau im Kfz-Verkehr auch auf den Hauptverkehrsstraßen. Dort produziert der Autoverkehr seine höchste Verkehrsleistung. Dort verursacht er aber auch die meisten negativen Auswirkungen – von den Lärm- und Schadstoffbelastungen, über die Unfallgefahren, bis hin zum Flächenverbrauch.
Lärmbelastung sinkt
Insbesondere in Kommunen mit einem hohen Verkehrsaufkommen wirkt sich
eine Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h positiv aus: Die Sicherheit
erhöht sich für alle Verkehrsteilnehmer, insbesondere für gefährdete
Gruppen wie Fußgänger, Fahrradfahrer oder mobilitätseingeschränkte
Personen. Gleichzeitig sinkt die Lärmbelastung, was die Lebensqualität
der Anlieger steigert. Zudem verbessert sich der Verkehrsfluss gerade
auf stark frequentierten Straßen, was zu einer besseren Luftqualität
beiträgt.
„Die Leistungsfähigkeit für den Verkehr wird durch
Tempo 30 nicht eingeschränkt, dafür wird die Lebensqualität spürbar
erhöht. Bezogen auf die Länge des Straßennetzes ist Tempo 30 vielerorts
ohnehin schon die Regel. Das heißt auch: Tempo 30 ist eine Maßnahme für
die Kommunen und damit für die Menschen, die hier leben – sie richtet
sich nicht gegen den Autoverkehr“, erklärt Bürgermeisterin Monika
Böttcher. Mit dem Beitritt zur Initiative „Lebenswerte Städte durch
angemessene Geschwindigkeiten“ setzt sich auch die Stadt Maintal dafür
ein, dass das Straßenverkehrsrecht die zulässigen
Höchstgeschwindigkeiten innerorts neu regelt und den Kommunen mehr
Befugnisse einräumt. Tempo 30 soll demzufolge innerorts zum Standard
werden.
Bislang können Städte und Gemeinden nicht entscheiden, wann und wo Geschwindigkeiten flexibel und ortsbezogen angeordnet werden. Deshalb fordert die Initiative den Bund auf, die rechtlichen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass Kommunen Tempo 30 als Höchstgeschwindigkeit innerorts anordnen können, wo sie es für notwendig halten.
„Die Zuständigkeit für die Anordnung zulässiger Höchstgeschwindigkeit muss bei den kommunalen Straßenverkehrsbehörden liegen. Nur dann ist es möglich, umwelt-, verkehrs- und städtebaubezogene Belange angemessen zu berücksichtigen. Dies erlaubt mehr Lebendigkeit, Lebensqualität und Nachhaltigkeit für alle“, unterstreicht der Erste Stadtrat Karl-Heinz Kaiser. (pm)