BAD SODEN-SALMÜNSTER

Keine Betreuungsgebühren während der Corona-Zeit

Stadtverordnetenversammlung stimmt für Erlass der Gebühren. - Foto: Stadt Bad Soden-Salmünster

Dienstag, 30.06.2020

Seit März dieses Jahres erleben wir eine besondere Zeit. Wir alle sind bzw. waren von den Einschränkungen des täglichen Lebens betroffen. Besonders die Kleinsten litten hier besonders, da diese oftmals nicht nachvollziehen konnten, warum sie nicht in ihre Kindertagesstätten durften. Den Spagat, den viele Eltern leisten mussten, um Arbeit und Kinderbetreuung in Einklang zu bringen, war ebenfalls enorm. 

Der Magistrat der Stadt Bad Soden-Salmünster hatte bereits zu Beginn der Pandemie als Entgegenkommen für die unverhältnismäßigen Belastungen die Gebührenzahlungen ausgesetzt. Dies bedeutet, dass die Eltern zwar auf der einen Seite nicht zur Zahlung der Kinderbetreuungsgebühren verpflichtet waren, auf der anderen Seite aber die bestehende Gebührenschuld gegenüber den Trägern noch Bestand hat. 

Absolute Klarheit kann hier nur durch einen Beschluss des höchsten städtischen Gremiums, der Stadtverordnetenversammlung, geschaffen werden. Diese hat am vergangenen Montag über die Kinderbetreuungsgebühren beraten und ist zu dem mehrheitlichen Beschluss gelangt, dass für die Monate April, Mai und Juni 2020 keine Betreuungsgebühren erhoben werden. Dieser Gebührenerlass betrifft alle Kinder, welche unabhängig vom Träger in einer Kindertageseinrichtung im Stadtgebiet betreut werden. 

Insbesondere war es der Stadtverordnetenversammlung ein Anliegen, dass die Elterngruppen, die in einem systemrelevanten Beruf tätig sind und deshalb eine Notbetreuung in Anspruch nahmen, ebenfalls keine Gebühren für die Betreuung zahlen müssen. „Dies ist der Dank der Stadt an diejenigen, welche während der Pandemie unsere Gesellschaft am Laufen gehalten haben und sich für andere bereitwillig einsetzten“, erläutert Bürgermeister Dominik Brasch die Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. (PM) +++

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