Skandal-Bürgermeister bleibt standhaft

OB Feldmann abgewählt: Kommt es zum Bürgerentscheid, oder gibt er auf?

OB Feldmann bleibt erstmal standhaft - Foto: Tobias Rehbein


Freitag, 15.07.2022
von MORITZ PAPPERT

FRANKFURT AM MAIN - Die Luft wird immer dünner für den Skandal-OB Peter Feldmann aus Frankfurt. Der Sozialdemokrat wurde am Donnerstag von der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung abgewählt. 

Insgesamt stimmten 67 Stadtverordnete dafür, das Abwahlverfahren gegen Feldmann einzuleiten. Nötig gewesen wären 62 Stimmen. Jetzt liegt es an Feldmann, ob er seinen Schreibtisch räumt, oder ob er es noch weiter auf die Spitze treibt und die Abwahl nicht annimmt.

Denn dann, und das wäre gar nicht mal so unwahrscheinlich, käme es am 6. November zu einem Bürgerentscheid. Aber das wird laut hessenschau.de kompliziert. Die Bürger müssen für eine Abwahl stimmen, um den OB aus dem Amt zu entfernen. Dabei müssen die Ja-Stimmen mindestens 30 Prozent der Wahlberechtigten ausmachen. Das Problem: bei den letzten OB-Wahlen lag die Wahlbeteiligung bei schlappen 37,6 Prozent. 

Übrigens: ganz so billig ist das ganze auch nicht. Die Kosten werden auf 1,6 Millionen Euro geschätzt. Feldmann selbst reagierte mit "Bedauern und großer Sorge" auf die Entscheidung. Es sieht außerdem danach aus, dass er die Entscheidung nicht annehmen werde, da er einen freiwilligen Rückzug Ende Januar vorgeschlagen hat. 

Es bleibt also weiter spannend im Feldmann-Krimi.

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