BERLIN

Spahn-Vorschlag bei Organspende durchgefallen: Bundestag für Zustimmungslösung

Die Abgeordneten nehmen an der 140. Sitzung des Bundestages teil. Wichtigstes Thema der Sitzung ist die Abstimmung über neue Organspende-Regeln - Foto:picture alliance / dpa / Kay Nietfeld

Donnerstag, 16.01.2020
von MORITZ PAPPERT

Der Gesetzentwurf von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zur Widerspruchslösung bei der Organspende wurde abgelehnt. Bei einer Abstimmung im Bundestag stimmten 292 der anwesenden Abgeordneten dafür, dagegen 379. Dafür werden Sie künftig bei der Abholung eines neuen Personalausweises auf das Thema hingewiesen.

Spahn hatte die „doppelte Widerspruchslösung“ vorgeschlagen, wonach künftig jeder als Spender gelten sollte – außer man widerspricht. Angenommen wurde der Vorschlag von einer Gruppe um Grünen-Chefin Annalena Baerbock und die Linke-Vorsitzende Katja Kipping. Sie schlägt vor, alle Bürger mindestens alle zehn Jahre beim Abholen eines neuen Personalausweises im Bürgeramt auf das Thema Organspende anzusprechen. Hausärzte sollen bei Bedarf alle zwei Jahre über Organspende informieren. +++