Wichtiger Schritt für Hanaus Kreisfreiheit - Kasseckert: Bewusste HGO-Änderung zur Einwohnergrenze

HANAU - In wenigen Monaten wird Hanau die 100.000-Einwohner-Marke überschreiten und damit Hessens kleinste Großstadt werden. Das Wachstum der Stadt, ihre Lage im Ballungsraum und die Prognosen für die Zukunft machen den Wunsch nach Kreisfreiheit nachvollziehbar. Der Kreistag hat dem Wunsch der Brüder-Grimm-Stadt nun mit breiter Mehrheit zugestimmt. Ein wichtiger Schritt in Richtung Kreisfreiheit, wenn auch noch keine endgültige Entscheidung. 

Stadt und Landkreis sind nun gefordert, offene Fragen mit dem Ziel zu klären, dass die übrigen Kommunen des Kreises nicht finanziell belastet werden, was auch für den kommunalen Finanzausgleich auf Landesebene gilt. „Das alles sind lösbare Themen, und ich bin davon überzeugt, dass es für Hanau der richtige Schritt ist“, macht Kasseckert seine Position deutlich. Denn natürlich sind die Anforderungen in Brachttal oder Sinntal andere als in Hanau. Stadt und Landkreis haben sich unterschiedlich entwickelt, haben unterschiedliche Fragen zu lösen, sind aber als selbstständige Gebietskörperschaften stark und leistungsfähig, und können deshalb zuversichtlich in die Zukunft blicken. 

Anlass für den Weg in die Kreisfreiheit war das bevorstehende Überschreiten der 100.000-Einwohner-Grenze, das in den nächsten Monaten erwartet wird. Bei der Gebietsreform 1974 wurden Städte mit über 100.000 Einwohner automatisch kreisfrei. Aktuell gibt es in der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) dazu aber keine Regelung, berichtet Kasseckert. Mit den Plänen für die Kreisfreiheit wurden deshalb auch Befürchtungen laut, es könnte ein Domino-Effekt bei anderen Städten eintreten. Genau dieses wird mit der aktuell geplanten Neuregelung geklärt. Städte unter 100.000 Einwohner müssen weiterhin kreisangehörig bleiben und haben keinen Anspruch auf Kreisfreiheit. Damit entstehen absehbar keine weiteren Nachahmungseffekte, weil die nächsten größeren hessischen Städte weit von dieser Marke entfernt sind, unterstreicht der Hanauer Landtagsabgeordnete. Gleichzeitig wird deutlich, dass das Hanauer Anliegen grundsätzlich in die Systematik der Landesentwicklung passt und mit der Größe auch ein Bedeutungszuwachs einhergeht, der strukturelle Anpassungen erfordert.

Offen bleibt für Kasseckert der weitere Zeitplan. Den Grund für den nun entstandenen Zeitdruck sieht er in der langen Vorlaufzeit des Kreises. Dieser hatte mit der Erstellung eines Gutachtens den Beratungs- und Verhandlungsprozess um mehrere Monate verzögert. Im Ergebnis hat das Gutachten aber außer Kosten von rund 100.000 Euro wenig bis nichts Neues gebracht. Die jetzt zu klärenden Fragen lagen schon vor einem Jahr auf dem Tisch, sagt Kasseckert. Mit dem angestrebten Kreisaustritt zum 01.04.2021 wird es sportlich. Aus seiner Sicht sei dies aber nicht die entscheidende Frage. Wenn alle anderen Punkte geklärt sind, findet sich auch ein geordnetes Szenario für einen ordentlichen Übergang zur Kreisfreiheit. Betrachtet man die bereits angeschobenen Entwicklungen in Hanau, wird klar, dass der Wachstumsprozess weiter voranschreitet und nicht aufzuhalten ist.