Nach sieben Stunden Gipfel: Die Corona-Maßnahmen werden verlängert

BERLIN / WIESBADEN - Welche Maßnahmen sind weiter notwendig, um die Corona-Pandemie wirkungsvoll einzudämmen? Darüber diskutierten seit 14 Uhr am Dienstagnachmittag einmal mehr Bundeskanzlerin Angela Merkel, Ministeriumsvertreter und die 16 Ministerpräsident:innen in einer Videokonferenz. Der "Corona-Gipfel" dauerte auch um 21 Uhr weiter an, Ministerpräsident Volker Bouffier wollte um 20:15 Uhr bei einer Pressekonferenz die Entscheidungen erklären. Die Pressevertreter warteten bis 21:44 Uhr in der Telefonleitung oder vor Ort in der Staatskanzlei. Die Videokonferenz mit der Kanzlerin dauerte über sieben Stunden.

Ticker:

Um kurz vor 22 Uhr ist die Pressekonferenz beendet. Die langen Diskussionen bei der Videokonferenz begründete Bouffier mit den unterschiedlichen Situationen in den einzelnen Ländern. Die genauen Änderungen und Verlängerungen in Hessen werden vom Corona-Kabinett am Mittwoch beschlossen.

21:58 Uhr: Keine Änderungen bei Ausgangssperren und 15 Kilometer-Radius.

21:52 Uhr: "Unser gemeinsames Ziel ist, dass wir da runter kommen", sagte Bouffier.

21:48 Uhr: Schulen und Kindergärten: die aktuell gültigen Verordnungen werden verlängert, also keine Änderungen in Hessen, so Bouffier. Entscheidend sind die Beschlüsse des hessischen Corona-Kabinetts, welcher am Mittwoch tagt. Ab Mitte Februar 2021 soll es bei den Grundschulen und ab der siebten Klasse zumindest wieder Wechselunterricht möglich sein, sofern die Zahl der Neuinfektionen zurückgehen.

21:47 Uhr: Homeoffice: Die Beweispflicht wird umgekehrt. Übrigens in den Behörden des Landes Hessen ist der Homeoffice-Anteil laut Bouffier bei 50 Prozent und soll weiter erhöht werden. Bouffier berichtete von einem gemeinsamen Brief von Tarek Al Wazir und ihm an die Unternehmer in Hessen in der vergangenen Woche.

21:45 Uhr: Die Kontakte sollen weiter reduziert werden. Medizinische Masken in Geschäften und öffentlichem Nahverkehr. Geringverdiener bekommen Unterstützung für teure Masken (etwa bei den Tafeln).

21:44 Uhr: Volker Bouffier: "Die Maßnahmen haben gewirkt, die Zahlen gehen runter. Das ist gut. Aber die Zahlen sind zu hoch."

21:41 Uhr: Die Pressekonferenz beginnt nach siebenstündiger Videokonferenz mit der Kanzlerin.

Um 21:37 Uhr informiert Hendrik Ziegler aus der Staatskanzlei, dass Ministerpräsident Volker Bouffier in wenigen Minuten mit der Pressekonferenz beginnt. Die Videokonfernez ist beendet.

Um 21:10 Uhr hat Michael Bußer, Sprecher der hessischen Landesregieurng, informiert, dass bei der Videokonferenz aktuell "Pause" sei. Er hofft, dass die Pressekonferenz in 20 Minuten beginnt, ansonsten wird die Pressekonferenz auf Mittwoch verschoben. Am MIttwoch tagt das hessische Corona-Kabinett und wird über eine neue Verordnung mit dem Corona-Maßnahmen entscheiden.

Knackpunkt der Diskussionen ist die Vorgehensweise bei den Shculen und Kindergärten. Bundeskanzlerin Angela Merkel telefoniere laut Bild-Zeitung mit Vize-Kanzler Olaf Scholz, Ministerpräsident Markus Söder (Bayern) und dem Regierenden Bürgermeister Michael Müller (Berlin). Kanzlerin Merkel will die Schulen udn Kindergärten nicht öffnen, mehrere Ministerpräsident:innen wollen Lockerungen etwa bei den Grundschulen.

Verschiedene Mutationen vom Coronavirus seien der Grund für die vorgezogenen Beratungen. Ursprünglich wollten sich die Kanzlerin und die MInisterpräsident:innen in der kommenden Woche zur Videokonferenz virtuell treffen.

Die ersten Ergebnisse sickern bereits durch: Wie mehrere Medien übereinstimmend berichten, wird der Lockdown bis zum 14. Februar 2021 verlängert. Im öffentlichen Nahverkehr soll das Tragen von medizinischen Masken verpflichtend sein. Zudem soll der öffentlichen Nahverkehr zu den Stoßzeiten entzerrt und mehr Homeoffice genutzt werden.

Ein Diskussionspunkt ist auch, wie es mit dem Schulunterricht und Kindergärten weitergehen soll. Laut Bild-Zeitung wird seit 14:45 Uhr darüber diskutiert. Kanzlerin Angela Merkel soll laut Bild.de gesagt haben: "Wir müssen runter und nicht hoch“, sagte sie. Das Ziel müsse ein R-Wert "von 0,7 - besser 0,6". Armin Laschet unterstütze die Pläne der Kanzlerin. Der neue CDU-Bundesvorsitzende und Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen sei für eine Verlängerung der aktuellen Corona-Maßnahmen in den Kindergärten und Schulen. Stand 16 Uhr ist nicht bekannt, ob sich die Kanzlerin und die Ministerpräsident:innen geeinigt haben. Inzwischen sei der Diskussionspunkt auf das Ende der Tagesordnung geschoben. Laut Tagesschau.de sollen die Schulen ab dem 15. Februar 2020 wieder geöffnet werden. Diese "Eil-Meldung" nahm tagesschau.de inzwischen allerdings wohl zurück. Die Diskussionen sind offenbar nicht abgeschlossen.

Weitere Einigungen:

In Alten- und Pflegeheimen gilt künftig eine FFP2-Maskenpflicht für das Personal bei Kontakt mit Bewohnern. Mitarbeiter und Besucher sollen konsequenter getestet werden.

Gottesdienste sind mit Maskenpflicht, Mindestabstand 1,5 Meter und Gesangsverbot zulässig, so die Bild-Zeitung. +++